Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Blickfangwerbung
Das Landgericht (LG) Mönchengladbach hat mit seinem Urteil vom 15.07.2013 unter dem Az. 8 O 18/13 entschieden, dass ei
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 421-435 von insgesamt 1855 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
LEDs und Xenon-Brenner als Kfz-Beleuchtung nur mit CE-Kennzeichnung
Das Landgericht (LG) in Bochum hat mit seinem Beschluss vom 12.05.2014 unter dem Az. 13 O 80/14 entschieden, dass es e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streit ums Federvieh: Real unterliegt dem DFB
Mit einer Fußball-Weltmeisterschaft lassen sich bekanntlich gute Geschäfte machen. Das Bier zum Spiel, die Wurst zum S
Rechtsanwalt Frank Weiß
GWE-Abzocke: Vergütungsklausel wegen überraschenden Charakters unwirksam
Immer wieder versuchen dubiose Geschäftemacher für Einträge in Branchenverzeichnisse horrende Summen abzukassieren. Di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon: Tricks mit Gutscheinen untersagt
Der Online-Versandhändler muss seine Gutscheinpraxis an ein Urteil des Landgerichtes München anpassen und Verbraucher
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis
Die mittels Sternchenhinweis erfolgte ergänzende Korrektur einer Aussage ersetzt keine Unterlassungserklärung. Mit ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mollath-Unterstützer darf Brief nicht veröffentlichen
Unwahre Behauptungen sind auch dann rechtswidrig, wenn das öffentliche Interesse an diesen Äußerungen groß ist. Die Ri
Rechtsanwalt Frank Weiß
Google-Shopping Anzeigen rechtswidrig
Für Verbraucher muss die Höhe der Versandkosten bei Anzeigenwerbung via Google Shopping und anderen Wegen des Fernabsa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Tiefpreisgarantie
Wirbt der Verkäufer mit einer Tiefpreisgarantie und ist nicht klar, ob der Käufer oder Verkäufer die Wahl zwischen der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 27.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 243/13 ein Berufungsurteil verkündet. D
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufklärungspflicht bei Kauf eines individuellen Notebooks
Verbrauchern steht in der Regel ein Rücktrittsrecht von Kaufverträgen zu. Händler dürfen dieses Recht nur in wenigen b
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klagebefugnis des Wettbewerbsvereins
In seiner Entscheidung vom 18. Januar 2001 hat das OLG Celle durch Urteil entschieden, dass einem Verein keine Klagebe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe eines Teilzahlungspreises als Endpreis
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 11.06.92 unter dem Az. I ZR 161/90 entschieden, dass eine Firma,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wesentliche Merkmale der Ware im Fernabsatz
Durch eine neue EU-Verbraucherschutzrichtlinie haben sich seit Juni 2014 die Vorschriften für Händler geändert, die Wa
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kostentragung bei einstweiliger Verfügung ohne Abmahnung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 10.07.2014 unter dem Az. 6 W 51/14 entsc