Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW47 2013) [IITR - 24.11.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (NSA
Rechtsanwalt Andre Stämmler Anforderung an die Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst Tweet Bilder, Filme, Texte etc. genießen in der Regel urheberrechtlichen Schutz. Damit ei
Dr. Sebastian Kraska IAPP Datenschutz-Kongress in Brüssel [IITR - 22.11.13] Vom 10. bis 12. Dezember 2013 findet in Brüssel der “Europe Data Protection Congress 2013” der IAPP st
Rechtsanwalt Frank Weiß Facebook Impressum Mit seiner Entscheidung vom 13.08.2013 hat das OLG Düsseldorf sich mit der Frage beschäftigen müssen, wie ein Impressu
Rechtsanwalt Frank Weiß Irreführung über die geographische Herkunft Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 8. November 2012 entschieden, dass eine Irreführung des Verbrauchers nicht vorlie
Rechtsanwalt Andre Stämmler Abmahnung: German Top 100 Single Chart Container vom 23.09.13 Tweet Derzeit sind Musiktitel aus dem German Top 100 Single Chart Container vom 23.09.13
Rechtsanwalt Frank Weiß Schadensersatz bei rechtswidriger herabsetzender Kritik Schadensersatzpflicht bei Kündigungen durch herabwürdigende Handlung; volle Gebührenberechnung bei Veränderung des Abs
Rechtsanwalt Frank Weiß Ausschluss von Angeboten in öffentlichen Vergabeverfahren Wenn in einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren die Bedingungen für die Annahme eines Angebots nicht eindeutig, kla
Rechtsanwalt Frank Weiß Bonusgeschenke bis zu 1,- € bei Rezepten Bonusgeschenke bis zu 1,- € können für jedes verschreibungspflichtige Medikament gegeben werden, auch wenn sich mehrer
Rechtsanwalt Frank Weiß Verkaufsverbot für Amazon und eBay In den letzten Jahrzehnten hat sich für den Vertrieb von Waren die Praxis etabliert, dass der Hersteller nicht direkt
Rechtsanwalt Frank Weiß Angebot von Postident-Dienstleistungen Die Weigerung der Deutschen Post AG, konkurrenzierenden De-Mail-Diensteanbietern das Postident-Verfahren für Zwecke de
Rechtsanwalt Frank Weiß Werbung mit Einkaufsgutschein Die Auslobung eines Einkaufsgutscheins durch einen Apotheker im Rahmen einer Aktion „Kunden werben Kunden“ kann als bl
Rechtsanwalt Frank Weiß Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel Eine unzulässige produktbezogene Werbung im Internet für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel kann auch dann vor
Rechtsanwalt Frank Weiß Bewertung von Ärzten im Internet Das Landgericht Düsseldorf urteilte am 09. April 2013, dass ein Internetportal, das es seinen Nutzern erlaubt, Ärzte z
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer Beitragsentlastung in der Krankenversicherung Der 31. Dezember 2013 dürfte für viele Beitragsschuldner der gesetzlichen und der privaten Krankenversicherung ein wicht
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW46 2013) [IITR - 17.11.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (DNA
Rechtsanwalt Frank Weiß Falsche Garantieangaben In folgendem Fall hatte sich das Gericht mit dem Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beschäftigen. Dem Streit gin
Rechtsanwalt Peter Ratzka Impressum auf Facebook-Fanseite im Bereich “Info” nicht ausreichend Als im Jahr 2011 das Landgericht Aschaffenburg bereits einmal entschieden hatte, dass ein Impressum, welches sich im “In
Rechtsanwalt Frank Weiß Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis Der Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung zum Thema Kosten einer Abmahnung getroffen, die über den Einzelfa
Rechtsanwalt Frank Weiß Falsche Suchrubrik In seinem Urteil vom 06.10.2011 beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit einer Klage zwischen zwei Gebrauchwagenhän