Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
19.11.2013

Verkaufsverbot für Amazon und eBay

In den letzten Jahrzehnten hat sich für den Vertrieb von Waren die Praxis etabliert, dass der Hersteller nicht direkt an den Endverbraucher tritt, sondern sich zum Verkauf eines Netzes aus Großhändlern und kleineren Partnern bedient. Oft kommt es dabei zu genauen Vorgaben, welche Rechte und Pflichten diesen zwischengeschalteten Instanzen zustehen. Allerdings dürfen die Unternehmen als Spitze der Kette dabei keine Maßnahmen einfordern, die eine Beschränkung des Wettbewerbs zur Folge hätten. Zu diesem Urteil kam das Landgericht Kiel in einer Kartellangelegenheit im November 2013. Die rechtliche Einschätzung des Gerichts ist plausibel, dürfte für ähnliche Sachverhalte aber keine abschließende Beantwortung darstellen. Nutzung bestimmter Plattformen untersagt Im Mittelpunkt des...