Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe von wesentlichen Warenmerkmalen
Die Rechtsprechung befasst sich immer wieder mit der Frage, welche Merkmale eines Produktes im Online-Handel angegeben
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Werbeangabe „Gesund“ für einen Tee
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 27.11.2015 unter dem Az. 5 U 96/14 entschieden, dass ein Te
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Verbot der Rabattaktionen von myTaxi
Die Rabattierung von Taxifahrten durch bargeldloses Zahlen mit einer App ist eine unlautere geschäftliche Handlung und
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"Dieses Produkt macht schlau" unzulässig
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 10.07.2015 unter dem Az. 5 U 154/14 entschieden, dass ein N
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Markenverletzung bei Amazon-Suchergebnissen
Listet bei Amazon die interne Suche nach einem bestimmten, markenrechtlich geschützten Begriff eines Anbieters (hier:
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Zulässigkeit blickfangmäßiger Werbung
Die Anforderungen an Blickfangwerbung mit Sternchenhinweis sind hoch. Es ist nicht rechtmäßig, anzunehmen, Verbraucher
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Landing-Pages bei Amazon können eine Markenverletzung darstellen
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 26.10.2015 unter dem Az. 29 W 1861/15 entschieden,
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Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 16.07.2015 unter dem Az. 2 AZR 85/15 entschieden, dass ein un
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Bewerbung von Heilmittelbehandlungen
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass eine Werbung für Heilbehandlungen irreführend ist, wenn die Wirkung nic
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Kein Zueigenmachen fremder Inhalte bei Facebook durch "Teilen"
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt a.M. hat mit seinem Urteil vom 26.11.2015 unter dem Az. 16 U 64/15 entschiede
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Streitwert einer Auskunftsklage
Laut Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes richtet sich der Streitwert, auch der Rechtsmittel- und Zuständigkeitsstre
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Haftung des Geschäftsführers für Markenverletzungen
Der Geschäftsführer eines Unternehmens haftet für die von diesem Unternehmen begangenen Kennzeichenverletzungen nur, w
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Sitzplatz-Reservierung bei Flugbuchungen
Das Kammergericht Berlin hat am 07.10.2015 in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit zum Aktenzeichen 5 U 45/14 ei
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Opt-In bei Online-Buchungen von Flugreisen und deren Zusatzleistungen
Im vom Oberlandesgericht München verhandelten Fall ging es um ein Online-Portal, auf dem der Kunde Flüge verschiedener
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Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf
Eine wichtige Entscheidung hat der EuGH zum Verbrauchsgüterkauf getroffen. Danach genügt es, wenn der Verbraucher darl