Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Mieters: Mit Hobelspänen gestreut
In seinem Urteil vom 24.11.2014 stellt das Oberlandesgericht Hamm fest, dass Hobelspäne als Streumittel für einen vere
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Alle Themen
Zeige 2461-2475 von insgesamt 3487 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ermittlungssoftware „Observer" der Firma Guardaley ungeeignet
Das Amtsgericht Schorndorf weist eine Klage der KSM GmbH, Geschäftsführer Benjamin Krause, Otto-von-Guericke-Ring 15,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH
Die Firmengruppe L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH mahnen angebliche Markenrechtsverstöße an den Marken
Rechtsanwalt Frank Weiß
Land haftet für Kopien von DVD's durch Lehrer
Mit Urteil vom 30. April 2014 hat das Landgericht Magdeburg entschieden, dass das Bundesland für einen Lehrer haftet,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheitsbezogene Angaben müssen nachgewiesen sein
In dieser Entscheidung hatte sich das Landgericht in Düsseldorf mit der Bewertung der Werbeaussagen der Beklagten im R
Rechtsanwalt Frank Weiß
Weitergabe von Flug-Bonusmeilen
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 28.10.2014 geklärt, dass Fluggesellschaften ihren Kunden grundsät
Rechtsanwalt Frank Weiß
YouNow: Exhibitionisten im Kinderzimmer
Das Konzept der Plattform YouNow scheint ebenso simpel wie nützlich. Seine eigene kreative Leistung in Bild und Ton di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bezieht sich auf die Frage der Zuständigkeit der Gerichtsbarkeit eines
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gegendarstellungsanspruch bei Tatsachenbehauptung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Zweibrücken hat mit seinem Urteil vom 29.01.2015 unter dem Az. 4 U 81/14 entschieden, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung bei versteckter Patentverletzung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 16.02.2006 unter dem Az. I-2 U 32/04 entschieden,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erschöpfungsgrundsatz bei Reproduktion
Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass es der erneuten Zustimmung des Rechteinhabers bedarf, wenn ein urhe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Formlos vorab übermittelte Verbotsverfügung
Im vorliegenden Urteil hatte sich der BGH mit der Konkretisierung des Schadensersatzanspruches nach § 945 ZPO zu besch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung bei eBay wegen technischem Mangel
Wenn ein Händler online Produkte anbietet, haftet er für die richtige Darstellung und vollständige Abrufbarkeit der Ge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wann darf sich ein Rechtsanwalt "Spezialist" nennen?
Am 24.07.2014 hat der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen I ZR 53/13 das Urteil in einer Revisionssache über eine
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verhandlung am heimischen Herd?
Das Amtsgericht Kehl hat mit Beschluss vom 15. April 2014 entschieden, dass die Annahme der Befangenheit gegeben ist,