Rechtsanwalt Frank Weiß
Verzicht auf Urheber-Nennung unwirksam
Urheber können auf die Anerkennung ihrer Urheberschaft nicht endgültig verzichten. Sie können aber zustimmen, dass ihr
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Vorsicht bei Amazon-Weiterempfehlungsfunktion
Händler, die ihre Produkte über die Vertriebsplattform des Onlinehändlers Amazon verkaufen, sind auch im Ordnungsmitte
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Drosselung eines Internet-Tarifs nicht irreführend
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 18.02.2015 unter dem Az. 12 O 70/14 entschieden, dass die
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In eigener Sache: Die Kanzlei Schulenberg und Schenk mahnt UNS ab!
Nachdem die Kanzlei Schulenberg und Schenk über Jahre hinweg Filesharing-Abmahnungen verschickt hatte, teilte uns Rech
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Online-Handelsplattform unterliegt nicht § 5 a Abs.3 UWG
Die Betreiber von Onlineplattformen unterliegen mit Print-Anzeigen nicht den strengen Richtlinien der wettbewerbsrecht
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Öffentliche Wahrnehmbarkeit von Fernsehsendungen in einer Gaststätte
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn in einer Ga
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Schadensersatzanspruch eines Telefondienstleisters nach Kündigung
Wenn ein Mobilfunkanbieter einen Handyvertrag außerordentlich kündigt, weil der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen n
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Gesundheitsbezogenen Angaben in Babynahrung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 15.01.2015 unter dem Az. 6 U 67/11 entschie
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Fälligkeit des vollen Flugpreises bei Buchung unzulässig
Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebene Vorleistungspflicht des Kunden hinsichtlich einer sofort
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Vodafone: keine Extra-Entgelte für Papierrechnung
Die Berechnung eines besonderen Entgelts für die Erstellung von Rechnungen auf Papier ist grundsätzlich rechtswidrig.
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Abmahnung SMtec GmbH
Die SMtec GmbH, Peter-Panzer-Str. 41a, 48351 Everswinkel, spricht eine markenrechtliche Abmahnung durch die Alpmann Fr
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Was ist ein “Modell” gemäß § 5 Pkw-EnVKV
Auch im Bereich der Werbung für Kraftfahrzeuge gilt es, eine Vielzahl von Informationspflichten zu beachten, die daran
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Keine Preisauszeichnungspflicht bei Hörgeräten
Eine Schaufensterwerbung für Hörgeräte muss keinen Preis enthalten - dies entschied das OLG Düsseldorf in seinem Urtei
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Abmahnung Japado Ltd. Moonboots - Chucks
Die Firma Japado Ltd., Monschauer Str. 12, 40549 Düsseldorf, vertreten durch die MEDIUS Rechtsanwälte, spricht eine Ab
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Simyo: kein Entgelt für Papierrechnungen
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Handyanbieterin Simyo GmbH bei ihren Kunden kein zusätzliches Entgelt ver