Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn in einer Gaststätte eine Spezialsendung nur einem bestimmten Personenkreis zugänglich ist. Die Beklagte ist Inhaberin einer Gaststätte und hat in einem extra abgegrenzten Bereich für einen Dartclub bzw. eine Skatrunde eine Sportsendung im Fernsehen zugänglich gemacht. Die Klägerin ist Lizenzinhaberin eigener Fußballsendungen und wurde durch ihre Kontrolleure informiert, dass in besagtem Lokal urheberrechtswidrig Sendungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Sie forderte Schadenersatz, Auskunftsgewährung und Ersatz ihrer Kosten.Die Beklagte verantwortete sich dahingehend, dass sie die Sendung nur einem eingeschränkten Kundenkreis im Rahmen einer geschlossenen...