Rechtsanwalt Frank Weiß
Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung
Eine unlautere systematische Nachahmung von Waren liegt nicht vor, wenn unterschiedlich kombinierbare Gestaltungseleme
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Achtung beim Verkauf auf internationalen Amazon- Partnerseiten
Für Online-Händler bei Amazon, die Ihre Waren auch auf den internationalen Partnerseiten von amazon.de anbieten, brech
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass betreffend die Berechnung von Entgelten zur Nutzung von Kabelkanälen keine mar
Rechtsanwalt Frank Weiß
DJV-Tarife bei Online-Textklau anwendbar?
Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen nicht einfach ohne Einwilligung des Urhebers von einer Website auf eine ander
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH: Klinik-Fahrdienst kann gegen Werbeverbot verstoßen
Klinik-Fahrdienst für Patienten und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 12.02.2015,
Rechtsanwalt Guido Kluck
CSA Beteiligungsfonds vor dem Aus?
WK LEGAL Online Blog
Die CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co. KG sowie die CSA Beteiligungsfonds 5 GmbH & Co. KG w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: werkseitig eingestelltes Router-Passwort keine Pflichtverletzung
Mit Urteil vom 9. Januar 2015 hat das Amtsgericht Hamburg entschieden, dass die Nutzung eines vom Anbieter bereitgeste
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung
Mit Beschluss vom 14. Januar 2015 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass die vor einem Prozess abgegebene Erklärung z
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beweislast bei Einwilligung in Empfang von E-Mail-Werbung
Das Landgericht (LG) Frankenthal in der Pfalz hat mit seinem Urteil vom 21.11.2013 unter dem Az. 2 HK O 111/12 entschi
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Coyote Dancers” und “Coyote Ugly”
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. Dezember 2014 entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den
Rechtsanwalt Frank Weiß
Versteigerung unter Wert
Ein unentgeltlich bestellter Auktionator unterliegt nicht der Sorgfaltspflicht eines bezahlten Experten - dies ist der
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Vermieter darf Kamera-Attrappe im Haus anbringen
Vorgetäuschte Videoüberwachung im Mietshaus – das Amtsgericht Schöneberg entscheid mit Urteil vom 09.07.2014, Az. 102 C
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht beim Online-Maklervertrag
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.06.2014 unter dem Aktenzeichen I-7 U 37/13 ents
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Mieters: Mit Hobelspänen gestreut
In seinem Urteil vom 24.11.2014 stellt das Oberlandesgericht Hamm fest, dass Hobelspäne als Streumittel für einen vere
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ermittlungssoftware „Observer" der Firma Guardaley ungeeignet
Das Amtsgericht Schorndorf weist eine Klage der KSM GmbH, Geschäftsführer Benjamin Krause, Otto-von-Guericke-Ring 15,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH
Die Firmengruppe L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH mahnen angebliche Markenrechtsverstöße an den Marken
Rechtsanwalt Frank Weiß
Land haftet für Kopien von DVD's durch Lehrer
Mit Urteil vom 30. April 2014 hat das Landgericht Magdeburg entschieden, dass das Bundesland für einen Lehrer haftet,
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Unerbetene Bestätigungsmail ist Spam
Bestätigungs-E-Mail und unerbetene Werbung – das Amtsgericht Pankow-Weißensee entschied mit Urteil vom 16.12.2014, Az. 1
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheitsbezogene Angaben müssen nachgewiesen sein
In dieser Entscheidung hatte sich das Landgericht in Düsseldorf mit der Bewertung der Werbeaussagen der Beklagten im R
Rechtsanwalt Frank Weiß
Weitergabe von Flug-Bonusmeilen
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 28.10.2014 geklärt, dass Fluggesellschaften ihren Kunden grundsät