Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutz und Cookies: E-Privacy Richtlinie umgesetzt?
E-Privacy-Richtlinie und die europarechtskonforme Umsetzung in das deutsche Recht – die Konferenz der Datenschutzbeauftr
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Langlebigkeit
Das Oberlandesgericht Celle stellt fest, dass Werbeaussagen, die die Langlebigkeit der beworbenen Produkte hervorheben
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit geschütztem Motiv
Wenn eine Firma mit dem markenrechtlich geschützten Zeichen in dem Sinne wirbt, dass der Eindruck entsteht, er selbst
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechnung von Freiberufregistrat.de - GES Registrat GmbH
Die Firma GES Registrat GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Patrick Zilm, handelnd unter den Bezeichnungen „FREI
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bitte, Produkte online über Rückrufzentrum zurückzugeben, ist zulässig
Die Bitte an den Verbraucher, Produkte nur online über ein Rückrufzentrum zurückzugeben, ist grundsätzlich nicht wettb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Marketplace-Händler haften für Rechtsverstöße von Amazon
Das Landgericht Arnsberg hat einen Marketplace-Händler auf der Verkaufsplattform amazon.de für die von Amazon initiier
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Beweislast und Störerhaftung bei Familienanschluss
Mit Urteil vom 30. September 2014 das Landgericht Frankenthal zum einen entschieden, dass eine veraltete Software, die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Uber-App ist wettbewerbswidrig
Das Landgericht Berlin hat am 09.02.2015 sein Urteil in einem unter dem Aktenzeichen 101 O 125/14 geführten, wettbewer
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Zwei Taler nach Arztbesuch” zulässig
Das Landgericht (LG) in Bochum hat mit seinem Urteil vom 26.11.2014 unter dem Az. 13 O 137/14 entschieden, dass Werbun
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Interstellar, Waldorf Frommer, Warner
Waldorf Frommer mahnen für die Warner Bros. Entertainment GmbH die öffentliche Zugänglichmachung des Science Fiction-Fil
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bericht über Prominenten in privatem Rahmen
In dieser Entscheidung hatte sich das OLG Köln mit der Reichweite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Fernsehm
Rechtsanwalt Marcus Dury
Brauchen alle Internetseiten eine Datenschutzerklärung?
Die Verpflichtung zur Vorhaltung der Datenschutzerklärung ergibt sich aus § 13 TMG. Demnach ist zur Angabe einer Datensc
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer “The Homesman”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Debcon und die Verjährung
Wieder einmal gehen hier zu mehreren Filesharing-Altmandaten aus den Jahren 2011 und früher gleichlautende Zahlungsauffo
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Keine Werbung" Aufkleber durch Mitbewerber unzulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 142/13 entschieden,
Rechtsanwalt Lars Rieck
UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht
Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angebot auf "airbnb" - fristlose Kündigung
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 03.02.2015 unter dem Az. 67 T 29/15 entschieden, dass ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
RTL-Filmaufnahmen bei Zalando bleiben verboten
Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 25.07.2014 unter dem Az. 324 O 252/14 entschieden, dass die
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufnahme
Dashcam die nächste – das Landgericht Heilbronn entschied mit Urteil vom 17.02.2015, Az. I 3 S 19/14: Dashcam-Aufnahmen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Videoüberwachung in Bürogebäude
Videoüberwachung im Bürogebäude – das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschied mit Urteil vom 29