Rechtsanwalt Frank Weiß
Rufausnutzung durch geringfügige Nachahmung
Eine deutlich sichtbar angebrachte Herstellerkennzeichnung steht der Annahme einer Verwechslungsgefahr entgegen. Eine
IT-Recht
Zeige 3681-3700 von insgesamt 6383 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Preisangabepflicht in Schaufenstern
Fenster zu Geschäftsräumlichkeiten eines Bestattungsunternehmen sind aufgrund der Besonderheiten des Bestattergewerbes
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Individuelle” AGB gehen einbezogenen AGB vor
Im vorliegenden Rechtsstreit hatte das Gericht, bevor in die Hauptverhandlung eingetreten werden konnte, darüber zu en
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungsanspruch Spam
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt a.M. hat mit seinem Urteil vom 30.09.2013 utner dem Aktenzeichen 1 U 314/12 e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Versandhandel mit Arzneimitteln
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 15. März 2012 entschieden, dass es sich bei einem Bes
Rechtsanwalt Frank Weiß
Überzogene Gebühren bei Namensänderungen
Der bislang bei Pauschalreisenanbietern gängigen Praxis, im Falle einer Namensänderung vor Reiseantritt horrende Gebüh
Dr. Sebastian Kraska
Seminar-Empfehlung: IT-Mitbestimmung im Unternehmen
[IITR - 31.10.13] Am 21.11.2013 findet in München ein empfehlenswertes Seminar zum Thema “IT-Mitbestimmung im Unternehme
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rückversand nur in Originalkarton zulässig
Den meisten Verbrauchern wird die von Verkäufern gerne genutzte Klausel, "Wir bitten Sie, die Ware in ihrer Originalve
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hinweis auf veraltete Batterieverordnung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 23.05.2013 unter dem Aktenzeichen 4 U 196/12 entschieden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anforderungen an Gegendarstellung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Beschluss vom 27.03.2013 unter dem Aktenzeichen 4 W 295/13 entsc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Entgelt für Sperrung von Bankkarten
Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestimmte am 19. Juli 2012 in einem Urteil, dass Banken von ihren Kunden für das Sper
Rechtsanwalt Frank Weiß
Handel mit ungeprüften Fahrzeugteilen
Das LG Bochum hat durch Beschluss vom 13.August 2012 entschieden, dass es generell verboten ist, mit ungeprüften Fahrz
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen in E-Books
Wird durch ein von einem Online-Buchhändler vertriebenes E-Book das Urheberrecht eines anderen Autoren verletzt, so haft
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Datenschutz im Gesundheitswesen
Nur 10 % der Ärzte vertrauen Onlinediensten in Sachen Datenschutz und Übermittlungssicherheit. Nur jede zweite Praxis be