Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Schutz eines farbigen Stoffmusters
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 12.05.2015 unter dem Az. 11 U 104/14 entsch
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Alle Themen
Zeige 2116-2130 von insgesamt 3487 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Marke „SAM“ und der putzige Taufanzug
Auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und speziell im Markenrecht stößt man als beratender Rechtsanwalt gele
Rechtsanwalt Frank Weiß
Deutsche Apotheke darf im Ausland bestellte Medikamente günstiger abgeben
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine deutsche Apotheke im Auftrag ihrer Kunden Medikamen
Rechtsanwalt Frank Weiß
eBay: Auf eigene Auktionen bieten kann zulässig sein
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 14.04.2015 ein Urteil des LG Tübingen von 26.09.2014 (Az. 7 O 490/13) aufgehoben
Rechtsanwalt Frank Weiß
"TÜV neu" bedeutet verkehrssicher
Gibt ein Autohändler beim Verkauf eines Gebrauchtwagens "TÜV Neu" an, darf der Kunde von der Verkehrssicherheit des Au
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lego-Figuren sind als Marke geschützt
Mit Urteil (Az. T-395/14; T-396/14) vom 16.06.2015 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Cartier
Uns liegt eine Abmahnung der CARTIER INTERNATIONAL AG, Hinterbergstrasse 22, Postfach 61, CH-6312 Steinhausen, Schweiz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für diätetische Lebensmittel
Der BGH hat entschieden, dass es bei dem Verkauf eines Nahrungsergänzungsmittels für den Hinweis "medizinisch bedingte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung LOOK Die Bildagentur der Fotografen GmbH
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma LOOK Die Bildagentur der Fotografen GmbH, Müllerstr. 42, 80469 Mü
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Fine Art Juweliere UG
Uns liegt sowohl eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung als auch eine einstweilige Verfügung der Firma Fine Art Juwelier
Rechtsanwalt Frank Weiß
Domain-Registrar haftet für Rechtsverstöße wie Host-Provider
Die Störerhaftung eines Domain-Registrars ist gegeben, wenn er nach einer Beanstandung wie ein Host-Provider seine Prü
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit kostenlosen ärztlichen Zweitbegutachtung
Während im Einzelhandel kostenlose Leistungen – z.B. Gratisproben etc. – zur üblichen Praxis gehören, verbietet das He
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schutzfähigkeit von Bedienungsanleitungen
Die Klägerin hatte der Beklagten im Jahre 2011 mehrere Hebebühnen verkauft. Dazu erhielt die Beklagte die gleiche Anza
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Verwendung des Begriffs "Weinkellerei"
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hatte sich mit der Frage zu befassen, wann ein Betrieb sich als „Weinkellerei“ beze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenschutzes trotz Veränderungen
Eine veränderte Schreibweise oder illustrierende Hinzufügungen von Grafiken sind für eine Wortmarke unschädlich, wenn