Rechtsanwalt Frank Weiß
Bericht über Internet-Wettbewerb verletzt nicht Urheberrecht
Wird über einen Internet-Wettbewerb unter Verwendung von dort verwendeten Fotos berichtet, fällt dies unter freie Bear
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Urheberrecht und Medienrecht
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Ende der verlängerten Frist für eine Berufungsbegründung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 11.09.2014 unter dem Az. 2 U 46/14 festgestellt, da
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Deinstallation von Software ist keine Rückgabe
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.11.2014 unter dem Az. 19 U 17/14 entschieden, dass ei
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Wer frech ist, ist kein Feigling - keine Verwechslungsgefahr bei Trendgetränk
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 25.3.2014 entschieden, dass zwischen den Marken "Kleiner Feigling" und
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Gratis Sonnenbrille als Zeitschriftenbeigabe zulässig
Die kostenlose Zugabe einer Sonnenbrille zu einer Jugendzeitschrift ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urteil vom 22.09
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Filesharing Film: Streitwert von 10.000 EUR angemessen
Copyright-Verletzungen können denjenigen, der sie begeht teuer zu stehen kommen. Wer urheberrechtlich geschützte Werke
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Irreführung mit der Bezeichnung “Weinkellerei”
In diesem Urteil hatte sich das Verwaltungsgericht mit Fragen der Begriffsbestimmung nach dem Weingesetz zu beschäftig
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fotografierte Passantin verklagt Künstler auf Schmerzensgeld
War die Straßenfotografie bisher als Kunstform geschützt, wird sie mit diesem Urteil nun stark eingeschränkt. Jede Pri
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Abmahnung Nikon GmbH
Die Nikon GmbH spricht durch die Rechtsanwälte Beise & Munscheid eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung aus.
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Medizinprodukte und das Widerrufsrecht
Mit Urteil vom 13. Januar 2014 hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass Medizinprodukte nicht zwangsläufig unter die
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Veranlassung zur Klageerhebung bei keiner Unterlassungserklärung
Die Nicht-Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung berechtigt den Abmahner nicht in jedem Fall, gleich den R
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“Anson’s” vs “ASOS”
Die Verwendung der Zeichenkette „Asos“ verletzt nicht die Markenrechte des Unternehmens „Anson's“ und stellt damit kei
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Fahrlässige Verletzung von Urheberrechten
Das Landgericht (LG) in Potsdam hat mit seinem Urteil vom 26.11.2014 unter dem Az. 2 O 211/14 entschieden, dass es ein
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Abmahnung Ronny Jöchle
Herr Ronny Jöchle, Breitenäckerweg 39, 72221 Haiterbach, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von dieser
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Rechtliche „Fallen“ beim Handel bei Amazon
Amazon ist als größte Handelsplattform nicht gerade für die Bereitstellung rechtskonformer Voraussetzungen für ihre M