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Rechtsanwalt Frank Weiß

Einmal Deutsch, immer Deutsch? Landgericht Essen zum Recht des Sprachenwechsels

Deutsche Sprache, schwere Sprache? Auch wenn ausländische Unternehmer so über die deutsche Sprache denken sollten, änder

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Abmahnung Michal Piotr Konatowski

Erneut geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sandhage zu. Diesmal spricht Rechtsanwalt Sandhage eine

Rechtsanwalt Frank Weiß

Fehlende Rechtsformangabe keine unlautere Geschäftspraxis

AG, GmbH, KG: Es gibt viele unterschiedliche Rechtsformen, in denen Unternehmer in Deutschland firmieren können. So wich

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Öffentliche Zugänglichmachen eines Videos über Abmahntätigkeit von Rechtsanwälten

Dem Oberlandesgericht Köln lag am 29. Juli 2011 ein Berufungsverfahren mit dem Aktenzeichen 6 U 56/11 zur Entscheidung v

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Die Dose ist grün irreführend

Das Landgericht Düsseldorf hat den Werbeslogan "Die Dose ist grün" für Getränkedosen aus Eisenblech als irreführend bewe

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Abmahnung Zdenek Gavel Faustmann Neumann

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Zdenek Gavel, Am Sportpark 2, 82008 Unterhaching, durch Rechtsanwalt Sebastian Dehiße

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"Online Scheidung spart Zeit, Nerven und Geld" keine unerlaubte Werbung

Ist das Versprechen, dass eine "Online Scheidung" günstiger, schneller und nervenschonender ist, reine Geldmacherei und

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OLG Hamm zum frühzeitigen Abbruch von Treue-Aktionen

Wer Bonusgeschenke bei Treue-Aktionen verspricht, muss für einen entsprechenden Vorrat an Geschenken sorgen. Ein zu geri

Rechtsanwalt Frank Weiß

Mindestschriftgröße von Sternchentexten

Ab welcher Größe gilt ein Text als zu klein, um noch gelesen werden zu können? Zumindest nicht zwingend ab einer Schrift

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Kerstin Stork

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Kerstin Stork durch Rechtsanwalt Dr. Jur. Friedrich Schäfer, Pir

Rechtsanwalt Frank Weiß

Geschäftsanschrift in Werbeprospekt

Das OLG Saarbrücken hat entschieden, dass in Prospekten die Nennung von Filialadressen nicht ausreicht. Ein Händler mus

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Nicht jeder darf Optiker-Qualität versprechen

Werbung kann teuer werden. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die mit Werbeslogans den Eindruck einer besonderen

Rechtsanwalt Frank Weiß

Verstoß gegen EnVKV

Das Kammergericht Berlin hatte am 30.04.2013 als Berufungsgericht in einem Rechtsstreit über Ansprüche aus einem strafb

Rechtsanwalt Frank Weiß

Anbieter müssen Endpreise einschließlich der "Servicegebühr" angeben

Wer eine Kreuzfahrt bucht, tut dies in dem Glauben, "beanstandungsfreie Nächte" an Board des Schiffes zu verbringen. Ei

Rechtsanwalt Frank Weiß

Wirksame Berufungseinlegung durch "SMS to Fax”

Das Oberlandesgericht Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 10.12.2012 unter dem Aktenzeichen 1 WS 218/12 entschieden, d

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OLG Köln zum Werberecht und der PKW-EnVKV 6 U 90/12

Die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) verpflichtet Autohändler, für angebotene Neuwagen Energie

Rechtsanwalt Frank Weiß

BGH zum werberechtlichen Verschleierungsverbot

Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz nach dem erstinstanzlichen Urteil des Landgerichts Freiburg und dem Berufu

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eBay darf Kleidung der rechtsextremen Szene ausschließen

Immer moderner gestalten sich die Formen des Einkaufs. Wer bis vor wenigen Jahren noch ein seltenes Kleidungsstück erwe

Rechtsanwalt Frank Weiß

Unternehmereigenschaft eines "eBay"-Users

Wann ist ein Unternehmer ein Unternehmer? Auf starre Verkaufszahlen hat sich die deutsche Rechtsprechung bis heute nich

Rechtsanwalt Frank Weiß

DL-InfoV räumlicher Geltungsbereich seiner Berufshaftpflichtversicherung

Mit einem etwas kuriosen Fall hatte sich im März 2013 das Landgericht Dortmund zu beschäftigen, als ein Anwalt einen and