Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Verteidiger nicht zum Termin geladen
Das OLG Celle hat in seinem Beschluß vom 2.04.2012 - 322 SsBs 84/12 - einer Rechtsbeschwerde, die darauf gestützt war,
Strafrecht
Zeige 1561-1580 von insgesamt 2236 Artikel
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Nichterscheinen in der Hauptverhandlung: Glaubhaftmachung einer Erkrankung
In dem vom LG Gießen am 25.04.2012 entschiedenen Verfahren – 7 Qs 51/12 – war ein Betroffener nicht zur Hauptverhandlu
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Das Fahreignungsregister- das neue Punktesystem
Nachdem schon im Februar bekannt wurde, dass das Flensburger Punktesystem reformiert werden soll, sind jetzt die „Eckpun
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Behördenwillkür bei Geschwindigkeitskontrollen
Geschwindigkeitskontrollen stehen unter dem gesetzgeberisch vorgesehenen Ziel, die Sicherheit im Verkehr zu stärken. Den
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt in Probezeit – Fahrverbot
Geblitzt in Probezeit – Fahrverbot Ein Geschwindigkeitsverstoß innerhalb der Probezeit hat erhebliche Folgen. Droht ein
Rechtsanwalt Jürgen Frese
BGH zum Feststellungsantrag: Sehr häufig zulässig!
Weithin unterschätzt wird der Feststellungsantrag in Unfallsachen. Dabei hält der BGH die Schwelle für die Zulässigkeit
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
LSG Hessen zur Abrechnung der Untätigkeitsklage
Das LSG Hessen hat sich erneut mit der seit langem streitigen Frage der Abrechnung von Untätigkeitsklagen im Sozialrech
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter
Schmuckgestalterin ist keine künstlerische Tätigkeit im Bereich bildende Kunst im Sinne des § 2 S. 1 KSVG handelt. Somit
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Dateienahme + Hashwert – mögliche Fehlerquellen?
Als Grundlage für die Auskunftsbeschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG dienen die durch die Rechteinhaber vorgelegten und durc
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Dateiname + Hashwert – mögliche Fehlerquellen?
Als Grundlage für die Auskunftsbeschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG dienen die durch die Rechteinhaber vorgelegten und durc
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Uneinsichtigkeit…
…wird sich wohl eine 26-jährige Neu-Isenburgerin vorhalten lassen müssen. Denn die junge Frau wurde nun zum zweiten mal
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Stammkunde…
Bereits 150 Verfahren sollen gegen einen heute 65-jährigen bereits anhängig gewesen sein, der zuletzt am 30. März aus d
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Poliscan: Neue (alte) Zweifel
Die Messung mittels Vitronic Poliscan gilt als gottgleich. Wenn sich das gemessene Fahrzeug korrekt im Auswerterahmen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 30. April – 4. Mai
In Frankfurt ist in der Woche vom 30.04.-4.05.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges
Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 16.02.12 – III-5 RVs 113/11 – festgestellt, dass es nicht genügt, dass der
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit ES 3.0 – Verfahrenseinstellung
Geblitzt mit ES 3.0 – Verfahrenseinstellung In einem unserer aktuellen Fälle wurde unser Mandant auf einer Bundesstraße
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit ES 3.0
Geblitzt mit ES 3.0 – Verfahrenseinstellung In einem unserer aktuellen Fälle wurde unser Mandant auf einer Bundesstraße
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt auf der BAB 10, km 71,5
Am Kilometer 71,5 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einheitensensor ES 3.0 die Geschwindigkeit kontrollier
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung
Es war offenbar der Aufreger der letzten Wochen. Die Kollegen Lampmann Haberkamm Rosenbaum berichteten über einen Mandan
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Immer diese Bettelei…
Der Mandant wird von einer für vielfältige Abmahnung bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch genommen. Er hatte, auf