Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schoki statt Handy! Der wahre Verwechslungskrieg!
Apple vs. Samsung?! iPad vs. Galaxy Tab?! Alles Kindergarten! Die wahren Streitigkeiten um Verwechslungs- und Verwässeru
Strafrecht
Zeige 1601-1620 von insgesamt 2235 Artikel
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?
Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in Deutschland den Gäs
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Schaden am KfZ durch Schlaglöcher- wer haftet?
Im Frühjahr bilden sich regelmäßig auf vielen Straßen sogenannte Straßenausbrüche, umgangssprachlich auch Schlaglöcher g
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Haftungslage nach Schäden am Kraftfahrzeug in der Waschanlage
Bei der Benutzung einer Waschanlage kann es immer wieder zu Beschädigungen am eigenen Fahrzeug kommen. Für den Fahrzeuge
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 9.-13. April
In Frankfurt ist in der Woche vom 9.-13.04.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am Montag, de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unterbringung in Entziehungsanstalt
In seinem Beschluß vom 1. März 2012 – 2 StR 30/12 – hat der BGH das Urteil des Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch au
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Handyverstoß bereits durch Wegdrücken des Anrufers
Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 9.02.2011, III-1 RBS 39/12 entschieden, dass bereits das Wegdrücken des ankommenden A
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Folter in Deutschen Gefängnissen, aber…
Ab dem 5. April wird der Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter für das Jahr 2011 im Volltext auf
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
E-Zigarette ist kein Arzneimittel
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einer am 2. April 2012 zugestellten Enstcheidung – 7 K 3169/11 – entschieden, dass d
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auszahlung des Kindergeldes an Sozialamt (Abzweigung)
In dem vom FG Sachsen am 5.03.2011 entschiedenen Fall – 8 K 1698/11 – wurde das Kindergeld nicht an die Eltern sondern a
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Dringende Gründe bei vorläufigem Entzug der Fahrerlaubnis, § 111a StPO
Die Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) setzt voraus, dass dringenden Gründe für die Annahme vorlieg
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Schwere der Schuld
Die Schwere der Schuld i.S.d. § 17 Abs. 2 JGG bemisst sich nach dem Gewicht der Tat und der in der Persönlichkeit
Rechtsanwalt Peter Ratzka
OLG Hamm zur sekundären Darlegungslast bei Filesharing
Nach der “Sommer unseres Lebens” Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil v. 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) find
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Keine Vollmachtsvorlage
Warum keine Vollmachtsurkunde vorlegen ?
Der Kollege Siebers hat in seinem Beitrag (LINK) die Rechtslage zutreffend zusa
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Scheizer Taschenmesser ist gefährliches Werkzeug
Ein Taschenmesser mit einer Klinge von 6cm (sog. Schweizer Offiziersmesser) ist ein gefährliches Werkzeug i.S.d. § 244
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Schweizer Taschenmesser ist gefährliches Werkzeug
Ein Taschenmesser mit einer Klinge von 6cm (sog. Schweizer Offiziersmesser) ist ein gefährliches Werkzeug i.S.d. § 244 S
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Voraussetzung für DNA-Entnahme und -speicherung
Eine Verurteilug wegen Besitzes kinderpornografischer Schriften reicht nicht aus, um die Anordnung einer DNA-Entnahme zu
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Ersatz der Gutachterkosten bei willkürlicher Kürzung
Die R+V-Versicherung hat sich mit einer ganz besonderen Sparmaßnahme verhoben.
Mit Urteil vom 21.03.2012, Az. 18 C 481/1
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auch per Fax ist Berufung nur mit leserlicher Unterschrift wirksam
Zu einem Urteil ging ein Telefax in der Briefannahmestelle des LAG Berlin-Brandenburg ein, das als Absenderbezeichnung P
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Warnung: Fake-Abmahnung von “Dr. Kroner & Kollegen”
Von einer angeblichen Kanzlei “Dr. Kroner & Kollegen” werden seit einiger Zeit Abmahnungen verschickt. Diese Abmahnu