Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Kündigung einer Online- Mitgliedschaft ohne Sachgrund

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.07.2020
Inhalt
  • , Benutzer ohne Angaben von Gründen auf unserer Plattform zu sperren und zu entfernen" ist
  • Internetplattform www.gvmp.de, auf der er am 3.8.2017 ein Benutzerkonto angelegt und in der Folgezeit den
  • sachlicher Grund besteht. Eine Klausel in den AGB, die besagt: „wir erhalten uns ebenso das Recht vor

Urheberrechtsreform: Lambrecht stellt Eckpunktepapier vor

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 13.07.2020
Inhalt
  • Nutzerinnen und Nutzer im Internet wahren", teilte sie mit.Deutsches Urheberrecht muss angepasst
  • Seiten vor und könnten so endlich für mehr Rechtssicherheit im Urheberrecht, gerade im
  •  Ein zweites umfassendes Gesetzgebungspaket soll das deutsche Urheberrecht an die europä
  • (SPD) die Eckpunkte der Reform festlegen und Kritiker besänftigen. Vorschläge fü
  • Zensur im Internet und um Einschränkungen der freien Medien. So zumindest, wenn es nach den

Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen gegen Informationspflichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.07.2020
Inhalt
  • Sehr aktuell und von den Gerichten viel diskutiert ist die Frage, ob DSGVO-Verstöße
  • angeboten. Dabei gab er Firmenname, Postanschrift, Telefonnummer, Faxnummer und...

Neues zum Thema Cookies und Einwilligung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.07.2020
Titel
  • Neues zum Thema Cookies und Einwilligung

Verstöße gegen Impressumspflichten nach Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.07.2020
Inhalt
  • eigenen Homepage sowie auf Facebook Immobilienangebote veröffentlicht und beworben hatte, ohne seiner aus
  • Handelsregisters und der Handelsregisternummer. Daraufhin wurde er vom Kläger abgemahnt und gab eine

Abmahnung Sandra Liebetanz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2020
Inhalt
  • fehlende Grundpreisangabe bei eBay- und Amazon-Angeboten beanstanden.Zur Begründung der Abmahnung heißt
  • es zunächst, dass Frau Sandra Liebetanz einen gewerblichen Handel betreibe und Tierfutter und
  • Tierbedarfsartikel verkaufe.Unter Bezugnahme auf zwei konkrete Angebote bei Amazon und eBay wird dem
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Sandra Liebetanz, handelnd unter MS

Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.07.2020
Inhalt
  • des sogenannten „Bestellerprinzips“ eine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit dar und
  • aufgrund des Werbens mit einer Selbstverständlichkeit und mahnte die Beklagte ab. Das LG...

Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.07.2020
Titel
  • Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Kritiker
Inhalt
  • Mit Urteil vom 09.01.2020 stellte das OLG Frankfurt fest, dass zwischen einem Unternehmen und
  • vorliegenden Verfahren ist eine Bildungseinrichtung. Der Beklagte ist als Rechtsberater tätig und

Nach unberechtigter Abmahnung kein Schadensersatz wegen Mitverschulden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.06.2020
Inhalt
  • geltend. Genaugenommen ging es bei den Schadensersatzforderungen um den entgangenen Gewinn und die
  • Aufwendung für den Rückruf und die Vernichtung von beanstandeten Grußkarten.Die Rechtsstreitigkeit

Telefonwerbung nach Geltung der DSGVO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.06.2020

Kein Anspruch auf ein bestimmtes Einschreiten gegenüber Datenschutzbehörde

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2020
Inhalt
  • seien aus der DSGVO nicht herleitbar.Welches Vorgehen kann verlangt werden?Kläger waren eine Mutter und
  • ihr Sohn, Beklagter der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI). Die
  • überprüfen. Es erfolgte eine umfangreiche Korrespondenz zwischen den Klägern, dem Jobcenter und dem

Funktionen auf Ärzteportal wegen verdeckter Vorteile unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.06.2020
Inhalt
  • Verweise aufweisen.Wie dürfen unterschiedliche Leistungen für Basis- und Premiumkunden gestaltet

Grob fahrlässiger Umgang mit Onlinebanking Daten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.06.2020
Inhalt
  • gegen die vertraglichen Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten des Nutzers bei der Verwendung des SMS
  • 9.350,00 € und am 09.01.2019 erneut 9.350,00 € auf ein Konto einer türkischen Bank überwiesen werden

Unzulässige Adword-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.06.2020
Inhalt
  • , wenn das Vertriebsnetz des Adword-Anzeigenden aus zahlreichen Einzelhändlern zusammengesetzt sei und
  • das Markenrecht?Die Parteien waren Wettbewerber im Bereich von kieferorthopädischen Leistungen und

Anforderungen an einen Antrag zur Durchsetzung von Datenschutz

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.06.2020
Inhalt
  • Kreditkarte und Teilnehmer des Bonusprogramms „Mastercard Priceless Specials“, welches von der
  • personenbezogenen Daten des Antragstellers und weiterer Personen aus dem Bonusprogramm...