Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Adler-Symbol auf Fanartikeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.04.2015
Inhalt
  • 3249/14 geführtes Berufungsverfahren über das Bestehen von markenrechtlichen und
  • wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen und die Rechtfertigung einer einstweiligen Verfügung entschieden. Die
  • Antragstellerin ist ein Unternehmen, das Sportbekleidung und Sportartikel herstellt. Mit der
  • als Euromarke eingetragene Wort-Bild-Marke und eine Gemeinschaftsmarke stützen. Die Antragsgegnerin
  • verkauft als großes Handelsunternehmen unter anderem T-Shirts und Fußmatten für Autos mit Aufdrucken

Abmahnung Herr Eugene Lichtman

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.04.2015
Inhalt
  • Bilderrahmen und somit als Mitbewerber des Herrn Eugene Lichtman im geschäftlichen Verkehr gegen
  • wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen würde und sich damit in unlauterer Weise einen
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Eugene Lichtman, handelnd unter der

BGH zur Fristenkontrolle des Rechtsanwalts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.04.2015

Markenrechtliche Erschöpfung auch bei nicht vorrätiger Ware

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.04.2015

Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.04.2015
Inhalt
  • und § 104 a UrhG. Das LG Hamburg sei zuständig, weil der Antragsgegner dort seinen Wohnsitz habe
  • und außerdem nicht gewerblich handele. Der Gegenstand des Anspruchs auf Unterlassung sei...

Unterrichtsausschluss nach Passwortweitergabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2015
Inhalt
  • Mitschüler das Passwort entwendet und weiterreicht. Zumindest ein zeitweiliger Ausschluss (hier: 4
  • Unterrichtsausschluss in Gestalt des Bescheides der Schulleiterin hat der Schüler Widerspruch eingelegt und

Uber-App ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.02.2015

Rotbäckchensaft darf keine Gesundheit versprechen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2015
Inhalt
  • verstößt.Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände
  • ein blondes Mädchen mit roten Wangen und blauem Kopftuch abgebildet. Daneben stehen die Bemerkungen
  • "Lernstark", "Mit Eisen und Vitamin B-Komplex zur Unterstützung, der Konzentrationsfähigkeit
  • . Rotbäckchen leiste einen wichtigen Beitrag zur geistigen Entwicklung und zur...

Unterlassungserklärung - Schuldner muss Drittanbieter überprüfen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.02.2015
Inhalt
  • Hat ein Unternehmer wettbewerbswidrig mit Dienstleistungen geworben und deshalb in der Folge eine
  • Örtliche", "das Telefonbuch" und "die Gelben Seiten" die beanstandete Tätigkeit gelöscht wird. Dies
  • entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 17.12.2013 und bestätigte damit
  • eine Vertragsstrafe von Euro 2.600,--. Der Beklagte hatte unter anderem mit dem Zusatz "Finanz- und

photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Samstag, 21.09.2014

Karsten Socher vom 20.09.2014
Inhalt
  • Liebe Photokina- und Fotofreunde, leider, leider, leider, noch einmal schlafen, dann ist die
  • Photokina für 2014 auch schon wieder zu Ende. Und leider gibt es am vorletzen Messeabend von FotoTV. nur

ebay: Rücknahme einer negativen Bewertung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.05.2015
Inhalt
  • wurde der Beklagte zum Ersatz der Anwaltskosten und Verfahrenskosten verurteilt. Im Übrigen wurde
  • die Klage und die Berufung des Klägers abgewiesen.Die Äußerungen der Bewertung beeinträchtigen den

Höhe der Abmahnkosten bei Verkauf von Bootlegs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.05.2015
Inhalt
  • gegen den Verkauf von gebrauchten, nicht-lizensierten Ton- und Bildträgern, die einzeln angeboten
  • einem Flohmarkt für 20€ erworben und wollte es nun über die Internetplattform EBay wieder verkaufen
  • . Darauf waren die Rechteinhaber der betroffenen Musikstücke aufmerksam geworden und hatten auf
  • Unterlassung und Schadensersatz geklagt.In erster Instanz schlossen die Richter am Amtsgericht...
  • ).Im vorliegenden Fall ging es um eine rund einstündige DVD mit illegal mitgeschnittenen Live

Foto eines Gemäldes im Möbelkatalog

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.05.2015
Inhalt
  • " gehörte dazu.Nach der Rückgabe des Bildes fiel dem Kläger auf, dass ein Foto davon im Katalog und auf
  • diesem Verhalten sieht der Kläger eine Verletzung des Urheberrechts. Nach seiner...

Irreführende Vectoring-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2015
Inhalt
  • Datenübertragungsraten bis zu 200 MBit/s im Bereich von Glasfaserkabeln und bis zu 150 MBit/s bei...

Zu verlockende Werbung ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2015