Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht München hat durch Urteil vom 5. Februar 2015 ein unter dem Aktenzeichen 6 U 3249/14 geführtes Berufungsverfahren über das Bestehen von markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen und die Rechtfertigung einer einstweiligen Verfügung entschieden. Die Antragstellerin ist ein Unternehmen, das Sportbekleidung und Sportartikel herstellt. Mit der Zustimmung des Deutschen Fußball Bundes (DFB) als Markeninhaber macht sie Rechte geltend, die sich auf eine als Euromarke eingetragene Wort-Bild-Marke und eine Gemeinschaftsmarke stützen. Die Antragsgegnerin verkauft als großes Handelsunternehmen unter anderem T-Shirts und Fußmatten für Autos mit Aufdrucken, die bei Anhängern der Fußball-Nationalmannschaft beliebt sind.Die Antragstellerin hat...