Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Rechtmäßiges Bewertungssystem von Yelp

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.07.2020
Inhalt
  • Gesamtnote einfließen lassen und andere ignorieren. Muss Yelp sein Bewertungssystem ändern?Klägerin war die
  • und die bisherigen Aktivitäten des wertenden Users zugrunde gelegt. Das soll...

Sonderkündigungsschutz eines Datenschutzbeauftragten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2020
Inhalt
  • , der zugleich auch Datenschutzbeauftragter war. Zwischen 2010 und 2015 beschäftigte die Beklagte

Umfangreiche AGB sind nicht per se unangemessen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.07.2020
Inhalt
  • , waren diese nach Ansicht von Verbraucherschützern zu umfangreich und in ihrer Gesamtheit zu
  • OLG Köln befasste sich mit dem Fall und stellte fest, dass die AGB deshalb noch nicht per se
  • ) auf klägerischer Seite und der Zahlungsdienstleister Paypal auf der Beklagtenseite gegenüber. Der vzbv

Beweislastverteilung bei Einwilligung in Werbemails

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.04.2020
Inhalt
  • über ein unabhängiges Portal erfolge und die Antragstellerin selbst den Suchauftrag erstellt und

Twitter darf nicht wegen scherzhaftem „Tweet“ sperren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.04.2020

Wettbewerbswidrige Preisdarstellung auf Flugbuchungsportal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.04.2020
Inhalt
  • , Zuschläge und Entgelte, die vorhersehbar und unvermeidbar sind. Rabatte, die nur durch Bezahlung mit

Instagram: Influencerin muss Werbung kennzeichnen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.04.2020
Inhalt
  • handele. Das sei etwa der Fall, wenn die Influencerin sich für eine Reiseinladung bedanke und mithilfe

Hinweis zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren „im Einzelfall“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.04.2020
Inhalt
  • Unternehmen in seinen AGB und/oder auf seiner Website nicht erklären dürfe, dass es zur Teilnahme an
  • . Der Grund dafür sei, dass die Erklärung nicht ausreichend klar und verständlich sei, wie § 36 Abs. 1

Abmahnung Michaela Maurer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.04.2020
Inhalt
  • bei der Warenlieferung läge bei dem Verbraucher;und/oderb. den Eindruck zu erwecken, die
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Michaela Maurer, St. Georg Siedlung 12

Dringlichkeitsvermutung aus UWG gilt nicht für Ansprüche aus GeschGehG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.04.2020
Inhalt
  • Adressverzeichnis kopiert zu haben und - nach ihrem Ausscheiden - für ihren jetzigen Arbeitgeber zu

Strafanzeige von Anwälten im Fall Künast

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 22.10.2019
Inhalt
  • Strafanzeige und Vorwurf der Rechtsbeugung gegenüber den Richtern des Landgerichts in der
  • Protestwelle in der Gesellschaft hervorgerufen und stößt auch bei Juristen auf Kritik. Die
  • ; bezeichnet, als „Stück Scheisse“ und „Pädophilen-Trulla“. Kü
  • ützt und daher nicht rechtswidrig seien. Es handele sich um Reaktionen mit Sachzusammenhang, die
  • zwar zum Teil polemisch und überspitzt seien. Künast habe dies aber provoziert. Dabei

Überwachungskamera in Wohnungseigentumsanlage ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.10.2019
Inhalt
  • Kamera am 10.07.2018 auf dem Balkon der ihm gehörenden Wohnung an und richtete sie auf die

Einstweilige Verfügung wegen Profil-Sperrung in sozialem Netzwerk

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.10.2019
Inhalt
  • ein soziales Netzwerk mit Firmensitz in Irland die Löschung eines Posts und Sperrung des
  • u. a. auf den Umfang der Geschäftstätigkeit in Deutschland an.Soziales Netzwerk löschte Post und
  • sperrte NutzerEin soziales Netzwerk löschte am 23.10.2018 den geposteten Textbeitrag eines Nutzers und

Zur „Dringlichkeit“ bei einstweiliger Verfügung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.10.2019
Inhalt
  • Werbeaussage und dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Ermittlungen und Vorbereitungen
  • widerlegter Dringlichkeitsvermutung habe er darzulegen und glaubhaft zu machen, dass ein dringlicher

Werbeangaben müssen europarechtskonform sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.03.2018