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Gewerblicher Rechtsschutz

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Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Unwirksame AGB zur Lieferfrist: Voraussichtliche Versanddauer: 1 – 3 Werktage

Das OLG Bremen hat mit seiner Entscheidung vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12 seinen Vorsprung in der Expertise/Fachkunde/S

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

SEO-Vertragsrecht: Wann liegt Schlechtleistung beim Backlink-Building vor?

von RA Ingo Driftmeyer LG Amberg, Urteil vom 22.08.2012, Az.: 14 O 417/12 Ein neues Urteil zu Verträgen über S

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Markenrecht: Scheiß RTL

Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass das Landgericht Köln den Verkauf von T-Shirts mit dem farbigen Logo des Fernseh

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Auch erstmalige Werbung per E-Mail verboten

Wie wichtig eine rechtskonforme E-Mail Werbung ist, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf. Diese

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht führt dazu, dass sämtliche Ansprüche des aus der Abmahn

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

eBay: Abgabe eines Gebotes über fremden Account

Derzeitige Sicherheitsstandards lassen den Schluss nicht zu, dass die Verwendung eines Passwortes auf ein Gebot des Acco

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Haftung des Händlers für Herstellerfehler?

Ein aktuelles Urteil des LG Hagen stellt Händler von der Haftung für Produktfehler freiLG Hagen, Urteil vom 24.08.2012,

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

BGH: Aus für Abzocke mit Branchenbucheinträgen im Internet?

BGH, Urteil vom 26.07.2012 - VII ZR 262/11 Viele Gewerbetreibende haben schon leidvolle Erfahrungen mit einer ganz

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Schadensersatz bei unberechtigter Abmahnung

LG Hamburg, Urt. v. 08.05.2012 - Az.: 407 HKO 15/12 Dass unberechtigte und rechtsmissbräuchliche Abmahnungen nach hin

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Bücherhandel: OLG Frankfurt - Gutscheine beim Bücherkauf unzulässig

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.07.2012, Az.: 11 U 20/12Der beklagte Online-Buchhändler führte eine Gutscheinaktion du

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

eBay - Anfechtungserklärung bei Irrtum im Angebot

LG Berlin, Urteil vom 21.05.2012, Az. 52 S 140/11 Das Landgericht Berlin hatte nach einem eBay-Kauf über die Wirksa

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

BGH: Haftung für eingebundenen RSS-Feed wegen rechtswidriger Inhalte

BGH, Urteil vom 27. 3. 2012, Az.: VI ZR 144/11 Der BGH hatte die Frage zu entscheiden, wann die Einbindung rechtswi

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

eBay - Nutzung eines fremden Kontos und Vertragsschluss

LG Bonn, Urteil, 28.03.2012, Az.: 5 S 205/11 Das LG Bonn hatte über die Rückabwicklung eines Motorradverkaufes bei

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Kurzmeldung:Abmahnung Kanzlei FPS, RA Haag für Braun GmbH /Procter & Gamble wegen Aufsteckbürsten Oral B

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei FPS, Frankfurt am Main, im Auftrag der Braun GmbH / Procter & Gamble vor. Di

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer

Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken

Beim Verkauf von selbst bedruckten T-Shirts stellt sich die Frage, ob bekannte Logos als Motiv benutzt werden dürfen.