Sönke Nippel
Die Auswahl eines Sachverständigen – Besorgnis der Befangenheit
Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen wie ein Richter abgelehnt werden, § 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Gemäß § 42 Ab
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Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch greift ein, wenn ein Leistungsberechtigter in einem bestehenden oder angebahnt
Sönke Nippel
Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens
Wenn eine Behörde durch ihr Verhalten Anlass für die Erhebung einer unzulässigen oder unbegründeten Klage gegeben hat, k
Sönke Nippel
Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter
Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen sind – erhält der Leistungsberechtigte Grundsicherung im Alter und be
Sönke Nippel
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ist geschaffen worden, um angeblich vorhandene Anreize für den Zuzug in das Bu
Sönke Nippel
Wohnflächengrenze – zulässige Wohnungsgröße für schwerbehinderte Menschen
Fraglich ist, inwieweit eine Schwerbehinderung Einfluss auf die angemessene Wohnfläche im Sinne von § 22 SGB II und dami
Sönke Nippel
Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument
Die mit dem am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) beschlossenen Neuregelungen sehen
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Altersvorsorge beim Hartz IV
Dem Hartz-IV-Empfänger steht pro Lebensjahr ein „allgemeines Schonvermögen“ in Höhe von 150,00 € zu. Ein 60-jähriger kan
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Elternunterhalt – Kapitalisierung des Altersvorsorgeschonvermögens
Grundsätzlich ist das Altersvorsorgeschonvermögen erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze aufzulösen und zusammen mit de
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Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Leben
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Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Oft müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob ein GmbH-Gesellschafter, der im Unternehmen arbeitet, im Sinne v
Sönke Nippel
Der erhöhte Grundfreibetrag in Höhe von 200,00 € bei ehrenamtlich Tätigen und im Ferienjob
Von dem Einkommen können gemäß § 3 Nrn. 12, 26, 26 a oder 26 b EStG steuerfreie Einnahmen mit 200,00 € statt mit 100,00
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Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (hier: Hustenmittel)
Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31
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Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
Das Ruhen der Leistungsansprüche aus der gesetzlichen Krankenversicherung von säumigen versicherten Beitragszahlern trit
Sönke Nippel
Das familienrechtliche Umgangsrecht der Eltern und die sozialrechtliche Kostentragung
Leben die Eltern getrennt, müssen sie im Interesse der gemeinsamen Kinder eine Regelung des Umgangsrechts treffen. Könne