Sönke Nippel
Der Einwilligungsvorbehalt bei der Betreuung
Der Einwilligungsvorbehalt dient der Vermeidung einer erheblichen Gefahr für das Vermögen oder die Person des Betreuten,
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Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes
Die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II (vergleiche dazu auch den Bei
Sönke Nippel
Die vorläufige Zahlungseinstellung
§ 331 Abs. 1 Satz 1 SGB III und § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II eröffnen den Agenturen für Arbeit sowie auch den Jobcentern die
Sönke Nippel
Überbrückungsleistungen für EU-Bürger
Unionsbürger ohne objektiv bestehendes materielles Aufenthaltsrecht können so lange Anspruch auf Überbrückungsleistungen
Sönke Nippel
Gesetzesvorhaben Bürgergeld
Das Bürgergeld soll Hartz 4 ablösen. Was wird sich ändern? Einiges ist schon bekannt – manches dürfte umstritten sein: H
Sönke Nippel
Mitwirkungspflichten im SGB II
Die §§ 56 bis 62 SGB II im achten Kapitel des SGB II enthalten Mitwirkungspflichten in Form von Anzeige-, Melde-, Auskun
Sönke Nippel
Heilungsbewährung – wesentliche Änderung der Verhältnisse
Bei der Heilungsbewährung handelt es sich um ein sozialrechtliches Institut, welches nach Maßgabe der „Versorgungsmedizi
Sönke Nippel
Billigkeitserlass von Kindergeldrückforderungen bei Grundsicherungsempfängern
Wurde Kindergeld zu Unrecht ausbezahlt, weil der Familienkasse erst nachträglich bekannt wurde, dass die Voraussetzungen
Sönke Nippel
Der Anspruch auf Ersatz von Betriebskostennachzahlungen
Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, um einen Anspruch des Leistungsempfängers gegen das Jobcenter auf Ersatz der Ko
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Familienunterhalt für Ehegatten im Pflegeheim
Wird ein Ehegatte stationär pflegebedürftig, so entsteht ihm ein besonderer persönlicher Bedarf, der vor allem durch die
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Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI
Eine Grundrente – einen Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährig Versicherte – erhält nur, wer die hierfür erforderlich
Sönke Nippel
Folgen einer Verletzung der Mitwirkungspflicht
Wegen fehlender Mitwirkung können Sozialleistungen ganz oder teilweise versagt werden, § 66 Folgen fehlender Mitwirkung
Sönke Nippel
Patientenverfügung – fehlende Kostentragung für ärztliche Beratung
Eine ernsthafte ärztliche Beratung zur Erstellung einer Patientenverfügung ist wünschenswert und erfolgt wohl auch in vi
Sönke Nippel
Prozesskostenhilfe – Teil 2
In dem ersten Teil dieses Beitrages habe ich bereits Fragen zur Zuständigkeit der Gerichte, wann Bedürftigkeit und hinre
Sönke Nippel
Prozesskostenhilfe (PKH), Überblick – Teil 2
In dem ersten Teil dieses Beitrages habe ich bereits Fragen zur Zuständigkeit der Gerichte, wann Bedürftigkeit und hinre