Sönke Nippel
Bestattungsvorsorge als Schonvermögen
Ein Bestattungsvorsorgevertrag kann nach § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII Schonvermögen im Sinne der Härtefallregelung sein.
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Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei einer Wiedereinglied
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Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
Eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlun
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Pfändungsschutzkonto (P-Konto)
... Bei dem Pfändungsschutzkonto wird „automatisch“ Vollstreckungsschutz gewährt. Beim P-Konto entfällt die bisherige Un
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Angemessene Mietkosten in Remscheid
Gemäß § 22 SGB II müssen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Bedarfe der Leistungsberechtigten in Höhe der tat
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Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und in der Sozialhilfe
I. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen gemäß § 21 Abs. 4 SGB II
...
II. Mehrbedarfszuschläge bei nicht er
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Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
...
Unter Postkontrolle sind die Entgegennahme und das Öffnen eingehender Post sowie das Anhalten ausgehender Post des
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Zugang eines Verwaltungsaktes, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs eines mittels einfachen Briefs übersandten Verwaltungsaktes
Die Bekanntgabe ist die Mitteilung des Verwaltungsaktes an den Adressaten bzw. Betroffenen: Der Verwaltungsakt ist gemäß
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Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt
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Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
Grundsätzlich sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gemäß § 102 Abs. 2 S. 1 SGB VI zu befristen. Bis zum 31. D
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Zur Auskunftspflicht des Ehegatten des nicht unterhaltspflichtigen Kindes beim Elternunterhalt gemäß § 117 SGB XII
Wirksam kann ein Auskunftsbegehren gemäß § 117 SGB Abs. 1 XII auch gegenüber dem Ehegatten des unterhaltspflichtigen Kin
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Zur Höhe der vom unterhaltsverpflichteten Kind zu tragenden Heimkosten
...
a) Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt sich grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim und dec
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Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Präventionsvorschrift zur Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements
§ 84 Abs. 1 SGB IX (Prävention - Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements) stellt keine reine Ordnungsv
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Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters
1. Voraussetzungen
§ 43 Abs. 1 SGB II regelt die Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters.
...
2. Folgen
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verschiedene Auffassungen zwischen dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen und dem Bundessozialgericht zur Sozialhilfe für Unionsbürger
Offen spricht das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Dissens zwischen der von dem Landessozialgericht und dem