Rechtsanwalt Frank Weiß
Virtuelles Hausrecht in einem Internetforum
Das Amtsgericht (AG) in Kerpen hat mit seinem Urteil vom 10.04.2017 unter dem Az. 102 C 297/16 einer fristlosen Sperru
IT-Recht
Zeige 1361-1380 von insgesamt 6383 Artikel
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen
[IITR – 13.6.17] Blättert man durch seine Tätigkeitsberichte und liest seine Pressemitteilungen, kommt man um den Eindr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Werbe- und Vertriebsverbot für Aromastoffe für E-Zigaretten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 07.03.2017 unter dem Az. 4 U 162/16 entschieden, dass ar
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2017)
[IITR – 11.6.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbsverstoß bei nicht vorhandener CE-Kennzeichnung
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass die Beklagte, ein Unternehmen aus dem Heizungsbau, die von ihr h
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook zulässig
Facebook darf trotz seines Sitzes in Irland die Annahme einer deutschsprachigen Klageschrift nicht verweigern. Dies ha
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Besitz von Kinderpornographie oder Jugendpornographie: Cache reicht nicht
Kinder- und jugendpornographische Bilddateien im Cache des Rechners und strafbarer Besitz – das Amtsgericht Bocholt ent
Rechtsanwalt Frank Weiß
Land Berlin unterliegt im Rechtsstreit um www.berlin.com
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass das Land Berlin den Betreiber der Webseite „berlin.com“ nicht auf Unterla
Rechtsanwalt Frank Weiß
Versehentliche Zustellung unerwünschter Postwurfsendung zumutbar
Hat der Verbraucher dem Empfang einer Postwurfsendung widersprochen, stellen einzelne versehentliche Zustellungen kein
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Länderfinanzbehörden: Kontrollkompetenz geht an den Bund
[IITR – 8.6.17] Die brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge spricht von einer „Nacht- und Nebel-Akt
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan
Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 1
Rechtsanwalt Frank Weiß
Internet-Pranger für Autofahrer ist rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht (VG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 16.02.17 unter dem Az. 13 K 6093/15 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beweislast für die Einwilligung zu Werbeanrufen
Wer Werbeanrufe tätigt, trägt die Beweislast für die vorherige Einwilligung des Angerufenen, wobei er mit hohen Anford
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung HANSI-Siebert GmbH & Co. KG
Uns liegt eine markenrechtliche/wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma HANSI-Siebert GmbH & Co. KG, Buchenstraß
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Neues Gesetz: Verbot von Zahlungsgebühren ab Januar 2018
Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 01.06.2017 das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit "Neueröffnung" nur nach vorheriger Schließung
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass die Werbung eines Möbelhauses mit dem Begriff „Neueröffnung“ irreführ
Rechtsanwalt Frank Weiß
Preisangaben für ausgestellte Möbelstücke
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 21.03.2017 unter dem Az. 4 U 166/16 entschieden, wann ei
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2017)
[IITR – 5.6.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro
Von Hamburg zurück nach Berlin: Abofalle goes pro und wird adelig – unsere Lieblings-Routenplaner-Abofalle mit dem Ama
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Tonträger-Sampling und militärische Lageberichte – BGH-Vorlagen zum EuGH
Urheberrecht, militärische Lageberichte und Musik-Sampling – der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH mit Beschluss v