Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH Urteil zu Google-Autocomplete
Die bereits vor Monaten in die Kritik geratene Funktion der Autovervollständigung musste sich in einem aktuellen Urteil
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Rechtsverletzung eines Zuchtvereins durch Veröffentlichung von Ahnentafeln inkl. ...
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 22. März 2013 unter dem Aktenzeichen: 13 O 351/12 entschie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung für "Gesundheitsleistungen" ohne medizinische Belege unzulässig
Salzluft schnuppern, statt auf Schulmedizin zurückzugreifen? Wer mit solchen abenteuerlich anmutenden Versprechungen für
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verstoß durch sinnverwandte Erklärungen bei Unterlassungserklärungen
Wer glaubt, Grammatik sei nur in der Schule wichtig, irrt. Wie wichtig eine richtige Satzzusammenstellung sein kann, ze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit des Sonntags-Verkaufs
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat am 26.03.2013 unter dem Aktenzeichen 4 U 176/12 mit seinem Urteil verkündet, da
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fristlose Kündigung bei rauem Umgangston
Selbst wenn der Umgangston in einer Firma rau ist und der Arbeitnehmer seit 25 Jahre im Betrieb beschäftigt ist, so ist
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Spannende Beiträge der Kalenderwoche 19
Auch in der letzten (19. Kalenderwoche) gab es wieder Spannendes zu lesen. Hier ein paar ausgewählte Beiträge.
Da war zu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorzeitiges Auktionsende wegen Sachmangel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Internetauktionshauses eBay sehen vor, dass ein Anbieter ein Angebot vorzeitig
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Behörden-Facebook, Se
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pauschalen für Betriebsratsarbeit zulässig
Der Arbeitgeber hat nach § 40 Abs. 1 BetrVg die notwendigen Kosten für die Arbeit des Betriebsrates zu erstatten. Diese
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing: Von Porno-Trollen und Star Trek Zitaten
“Die Bedürfnisse Vieler stehen über denen Weniger” – Spock, Star Trek II
Mit diesem Zitat aus Star Trek beginnt ein Besc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung DigiRights Administration GmbH Apres Ski Hits
In der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian wird zunächst ausgeführt, dass die DigiRights Administration GmbH In
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Ginger Beer" als Bezeichnung für Getränk ohne Bier irreführend
Wer sich einmal an der Bar eines Restaurants umsieht, wird nicht nur Wein, Sekt und ähnliche Genussmittel vorfinden, so
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwendung eines Domainnamens und Link-Weiterleitung
Das Kammergericht Berlin hat einen Beschluss gefällt, der für Auseinandersetzungen um Internetnamen einige Relevanz bes
Rechtsanwalt Frank Weiß
Arbeitgeber muss Schmerzensgeld bei Mobbing zahlen
Ein Arbeitgeber ist verpflichtet, Arbeitnehmer vor Eingriffen in ihre Persönlichkeitsrechte ebenso zu schützen wie gege
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat darf bei Arbeitszeitänderungen für einzelne Arbeitnehmer mitbestimmen
Das Betriebsverfassungsgesetz sieht bei der Regelung der täglichen Arbeitszeit ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrate
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Videos: re:publica 13 und Bayerischer Rundfunk
Aus datenschutzrechtlicher Sicht interessante Videos gibt es derzeit von der re:publica 13 und dem Bayerischen Rundfunk
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat über Gruppenaccount mit dem Internet verbunden
Ein Arbeitgeber muss den Arbeitnehmervertretern des Betriebsrates alle erforderlichen Informationstechniken zu Verfügun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Heimfahrt unterbrochen, dennoch Arbeitsunfall
Als ein Arbeitnehmer auf seinem Heimweg von der Arbeit feststellen musste, dass er seine Geldbörse am Arbeitsplatz ver
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unangemessene Vertragsannahmefrist im Online-Handel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer sicherlich bemerkenswerten Entscheidung zur Frage der Angemessenheit einer in