Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das neue Widerrufsformular – FAQ für Webshop-Betreiber
Mit dem 13.06.2013 änderten sich die Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Einführungsgesetz zum Bürgerli
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 2541-2560 von insgesamt 5452 Artikel
Rechtsanwalt Guido Kluck
Dr. Peters DS Rendite Fonds 101 GmbH & Co. Life Value I KG
WK LEGAL Online Blog
Der DS Rendite Fonds 101 GmbH & Co. Life Value I KG (im Folgenden verkürzt: DS Rendite Fonds 10
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Schutt, Waetke für TOBIS Film “12 Years a Slave”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Schutt, Waetke Re
Rechtsanwalt Frank Weiß
Händler-Zertifizierung (Trusted Shops) darf nicht zweitverwertet werden
Internethändler gibt es heutzutage wie Sand am Meer, und wie überall tummeln sich auch hier schwarze Schafe unter den
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsbelehrung in einem Online-Anmeldeformular
Die bloße Abrufbarkeit einer Widerrufsbelehrung auf einer gewöhnlichen Webseite (ordinary website) reicht für eine for
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gefälschte Telekom-Mobilfunk-Rechnung per E-Mail: Virus?
Soeben am 18.06.2014 lief hier eine E-Mail mit einer angeblich von der Telekom stammenden Mobilfunk-Rechnung über 144,56
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beschwerdewert der Nichtzulassungsbeschwerde
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 15.05.2014 unter dem Aktenzeichen I ZR 176/13 entschieden, da
Rechtsanwalt Frank Weiß
Tarifbestimmungen ersetzen keinen Vertrag
Mit dem Verweis auf die eigenen Tarif- und Geschäftsbedingungen wird kein gerichtlich verwertbarer Nachweis für eine b
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung für Genussscheine
Gerade in den wirtschaftlich schlechten Zeiten erlangt die private Vorsorge für viele Bürger einen wichtigen Stellenwe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Reiserücktritt auch nach Online-Check-In möglich
Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Urteil vom 30.10.2013 unter dem Aktenzeichen 171 C 18960/13 entschieden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verjährung von Mängelansprüchen bei Hard- und Software
Bei der Lieferung von Software ist es nicht immer ganz eindeutig, ob das Werk- oder das Kaufrecht Anwendung finden sol
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ordnungsmittelandrohung nach Prozessvergleich
Wer einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch erwirkt hat, kann laut einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (
Rechtsanwalt Frank Weiß
Herstellerangabe darf nicht abgedeckt sein
Im September 2013 hatte das Frankfurter Verwaltungsgericht in einem konkreten Fall zu entscheiden, ob das Abkleben von
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ordnungsgeldantrag Streitwert der Hauptsache
Das Oberlandesgericht Hamm hat am 08.05.2014 über die Erinnerung gegen einen vom Landgericht Paderborn in einer Zwangs
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Webshoprecht: Neues Widerrufsrecht gilt seit dem 13.06.2014
Webshopbetreiber aufgepasst: Seit dem 13.06.2014, 00:00 Uhr, gelten im Fernabsatzrecht die neu gefassten Vorschriften im
Rechtsanwalt Frank Weiß
Der unerhebliche Sachmangel
Am 28.05.2014 hat der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen VIII ZR 94/13 in einem Rechtsstreit auf dem Gebiet des
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Und täglich grüßt….die GWE!
Eine alte Geschichte, wieder einmal erzählt. Bereits hier hatten wir die Hartnäckigkeit der GWE – Gewerbeauskunftzentral
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rückforderung von Kreditgebühren von Santander Bank – Verzögerung trotz BGH Entscheidung
Wir hatten bereits vor einiger Zeit hier berichtet, dass es sich durchaus lohnen kann, auf gerichtlichem Wege Ansprüche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gerichtsstandsvereinbarung in Unterlassungserklärung
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 25. April 2014 unter dem Aktenzeichen 5 U 178/11 entschiede
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenanmeldungen beim DPMA im Jahr 2013
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht und darin die Zahlen für das vergangen