Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Kündigungsrecht bei schwachem DSL-Anschluss
Ärger mit schwachem DSL-Anschluss – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 07.11.2014, Az. 223 C 20760/14: Der
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Medizinprodukte und das Widerrufsrecht
Mit Urteil vom 13. Januar 2014 hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass Medizinprodukte nicht zwangsläufig unter die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Veranlassung zur Klageerhebung bei keiner Unterlassungserklärung
Die Nicht-Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung berechtigt den Abmahner nicht in jedem Fall, gleich den R
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fernsehtipp: Do Not Track
Geldmaschine Tracking, Datensammlung und Profilbildung und Kontrolle über die eigenen Daten im Internet – vom 14. April
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Anson’s” vs “ASOS”
Die Verwendung der Zeichenkette „Asos“ verletzt nicht die Markenrechte des Unternehmens „Anson's“ und stellt damit kei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fahrlässige Verletzung von Urheberrechten
Das Landgericht (LG) in Potsdam hat mit seinem Urteil vom 26.11.2014 unter dem Az. 2 O 211/14 entschieden, dass es ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Ronny Jöchle
Herr Ronny Jöchle, Breitenäckerweg 39, 72221 Haiterbach, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus. Von dieser
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtliche „Fallen“ beim Handel bei Amazon
Amazon ist als größte Handelsplattform nicht gerade für die Bereitstellung rechtskonformer Voraussetzungen für ihre M
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung “Modern Family” durch Waldorf Frommer
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH lässt durch Waldorf Frommer die öffentliche Zugänglichmachung (§19a Ur
Rechtsanwalt Frank Weiß
dauerhafte Kennzeichnung von Kopfhörern
Mit Urteil (Az. O 89/13) vom 22.01.2014 hat das Landgericht Essen entschieden, dass bei einem Bügelkopfhörer nach § 7
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH kippt Sondergebühren bei Buchungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 27.01.2015 unter dem Az. XI ZR 174/13 entschieden, dass eine Ban
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auslegung eines Patentanspruchs
In diesem Urteil befasste sich der BGH mit den Grundsätzen der Auslegung von Patentschriften. Dem Urteil lag ein Verfa
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
LG Wuppertal: Wucher bei Branchenverzeichnis-Eintrag
Kein Vergütungsanspruch für nutzlosten Branchenverzeichnis-Eintrag – das Landgericht (LG) Wuppertal entschied mit Beschl
Rechtsanwalt Lars Rieck
Der internationale “fliegende” Gerichtsstand.
Wo klagt man, wenn eine Urheberrechtsverletzung in einem anderen EU-Staat begangen wurde? Soweit es das Internet betriff
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kundenschutzklauseln zugunsten Gellschaftern
Werden zwischen einer GmbH und einem angehörigen Gesellschafter Kundenschutzklauseln vereinbart, die das Ausscheiden a
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kündigung der Dauerkarte eines Fußballfans
Ein langjähriger Fan und Dauerkarten-Besitzer des Fußballvereins FC Bayern München war aus persönlichen Gründen nicht
Rechtsanwalt Andre Stämmler
WLAN-Gesetz: Fürn Eimer!
Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Apothekenwerbung für das Stechen von Ohrlöchern unzulässig
Wuppertaler Landgericht stellt fest, dass von Apotheken nicht für Ohrlochstechen und Ohrstecker geworben werden darf.D
Rechtsanwalt Frank Weiß
anwaltliche Versicherung einer mündlichen Prozessvollmacht im EV Verfahren
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 3. April 2014 entschieden, dass es zur Wirksamkeit einer Vertretung du
Rechtsanwalt Lars Rieck
Filesharing: Tonaufnahmen genau bezeichnen
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) enthält Vorschriften zum Schutz des Urhebers. Dazu gehören zivilrechtliche Schutzmechani