martina heck
Haltungsuntersagung: Der „American Bully“ – Kreuzung oder eigenständige Rasse?
Ist ein „American Bully“ eine Kreuzung sog. gefährlicher Hunde oder gehört er zu einer eigenständigen Rasse, die nicht
Strafrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Mündliche Anordnung der Wohnungsdurchsuchung durch den Richter nur ausnahmsweise zulässig
Die mündliche Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung durch den Richter kommt grundsätzlich nur dann in Betracht
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Telefonerlaubnis in der U-Haft
In dem vom LG Limburg mit Beschluss vom 22.10.2018 (1 Qs 125/18) entschiedenen Verfahren hatte der Beschuldigte
martina heck
Die 3-Tages-Zugangsfiktion bei Bescheiden: Es kippelt bei privaten Postdienstleistern
Den Bescheid einer Behörde nicht bekommen und daher eine Rechtsmittelfrist versäumt? Bei dieser Behauptung wird es häuf
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Quälen im Sinne des § 225 Abs. 1 Nr. 1 StGB
Mit seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2018 (4 StR 414/18) hat der BGH in einem Verfahren wegen schwerer Mißhandlung v
martina heck
Fussgänger vs. Radfahrer
Differenzen zwischen Radfahrern und Fußgängern sind allgegenwärtig und immer wieder Anlaß für Streit. Das Oberlandesger
martina heck
Freilaufender Hund – Ob Angriff oder Spiel: Halter haftet
Immer wieder kommt es vor, dass Hundehalter ihren Hund frei laufen lassen, obwohl er nicht abrufbar ist. Wie sieht es n
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Regelmäßige Überprüfung waffenrechtlicher Erlaubnisse
Gemäß § 4 Abs. 3 WaffG hat die Waffenbehörde die Inhaber von waffenrechtlichen Erlaubnissen in regelmäßigen Ab
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Autokauf – scheckheftgepflegt
Autokauf – Anfechtung Ein Autokauf – Vertrag kann angefochten werden, wenn das Auto gar nicht Read more
Der Beitrag Aut
martina heck
Pflichtteilsstrafklausel: Unbedachte Aktionen sind gefährlich!
Im Erbfall gibt es immer wieder Probleme. Wer darf von wem was fordern und wer hat welche Ansprüche? Wie steht es aber
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Raub: Vorstellung des Täters über den Einsatz des Nötigungsmittels ist maßgeblich
Der Straftatbestand des Raubes ist regelmäßig dann gegeben, wenn mit dem Nötigungsmittel körperlicher Widerstand überwu
martina heck
Gibt es ein Widerrufsrecht nach Zustimmung zur Mieterhöhung?
Seit einigen Jahren denken viele Menschen, jedwede Willenserklärung könne (binnen 14 Tagen) widerrufen werden. Dies ist
martina heck
Doppelte Haushaltsführung mit ganzer Familie?
Die doppelte Haushaltsführung ist in der Einkommensteuer auch immer ein schönes Thema, das zu Diskussionen führt. Das F
martina heck
Hundesteuer für die Pflegestelle
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat aktuell entschieden, dass, wenn jemand einen Hund eigenverantwortlich in seinen
martina heck
Einkommensteuer für die Entschädigung für eine Hochspannungsleitung über dem Grundstück?
Soll eine Hochspannungsleitung über einem Grundstück errichtet werde, hat der Bürger in aller Regel wenig Chancen, sich
martina heck
Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen beim Reisevorleistungseinkauf des Reiseveranstalters
Der sogenannte Reisevorleistungseinkauf unterliegt nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf nicht der gewerbesteue
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zu Anwaltskosten bei mehreren Geschädigten
Auch das Amtsgericht Erkelenz (Urteil vom 13.09.2018, Az. 6 C 194/18) hält die Anwaltskosten sowohl für den Fahrzeugeig
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Geilenkirchen schützt Dispositionsfreiheit; keine Verweisung bei mehr als 20 km Entfernung
Das AG Geilenkirchen hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az 10 C 21/18, die Dispositionsfreiheit des Unfallgeschädigten ge
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zum Motorradunfall – Haftungsabwägung und Motorradschutzkleidung
Mit Urteil vom 15.03.2018, Az. 6 C 395/16, hat das AG Erkelenz eine interessante Entscheidung zur Haftungsabwägung bei
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen zu Großkundenrabatt, keine Anrechnung der Betriebsgefahr beim Eigentümer und Wertminderung bei gewerblichem Fahrzeug
Der Erfindungsreichtum eintrittspflichtiger Versicherungen ist grenzenlos, was vermeintliche Abzüge angeht. Da LG Aache