martina heck
Die Einlegesohlen und der Plattfuß im Zollrecht
Der Bundesfinanzhof hatte aktuell darüber zu entscheiden, wie Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden zollr
Strafrecht
Zeige 281-300 von insgesamt 2235 Artikel
Rechtsanwalt Jürgen Frese
VGH Saarland: Traffistar-Messung ohne Rohmessdaten ist rechtswidrig
Na endlich: Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen sind rechtswidrig und aufzuheben, weil Messgerät Je
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Neu: Kommunikation mit der Webakte
Wählen Sie den einfachen, sicheren und schnellen Weg in der Kommunikation mit mir! Ich kann Ihnen ab sofort die Kommuni
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Nutzungsausfall fiktiv, Folge 367
Das Amtsgericht Heinsberg hat die Axa Versicherung auf der Grundlage seiner gefestigten Rechtsprechung zur Zahlung von
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Werbung
Die beiden Kanzleifahrzeuge sind jetzt auch als solche erkennbar – vielen Dank an das Superteam Hamid Alishahi – Die Ne
Rechtsanwalt Peter Ratzka
„Reisewarnung“
Die Urlaubszeit steht für die meisten bevor, für manche hat sie gar schon begonnen. Wir wünschen allen eine tolle und s
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fahrverbot verhindert!
Die Ausgangslage war schlecht. Eine Bußgeldsache. Rund 40km/h innerorts zu schnell. Die Messung nach Begutachtung nicht
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Der Untersuchungshaftbefehl ist aufzuheben,
… wenn dem Oberlandesgericht eine Prüfung der Voraussetzungen des § 72 Abs. 1 JGG anhand der vorliegenden Akten i
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sexuelle Nötigung – Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern
In dem vom OLG Hamm am 9.4.2019 entschiedenen Verfahren (3 RVs 10/19) hatte der Angeklagte versucht eine junge Frau
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anhaltspunkte für gestellten Verkehrsunfall
In seinem Urteil vom 08.04.2019 (23 U 112/17) hat sich das OLG Frankfurt eingehend mit Fragen der Darlegungs- und B
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Streitwert für Herausgabe einer General- oder Vorsorgevollmacht
In seiner Entscheidung vom 12.04.2019 (8 W 9/19) hat sich das OLG Frankfurt mit der Ermittlung des Streitwerts ein
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
MPU Anordnung: Trennung zwischen Alkoholabhängigkeit und Alkoholmissbrauch
Strafverteidiger:
Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens ist grundsätzlich inzident zu prüfe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
OLG Frankfurt hält Brexit ohne vertragliche Regelung für nicht überwiegend wahrscheinlich
Strafverteidiger:
In seiner Entscheidung vom 3. Mai 2019 (2 U 1/19) hat das OLG Frankfurt ausgeführt, dass es nac
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail u.U. wirksam!
Strafverteidiger:
Nach § 67 OWiG, § 69 OWiG kann der Betroffene gegen einen Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wo
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg verurteilt HUK zur Zahlung der Reparaturkosten und Sachverständigenkosten
Das AG Heinsberg (Urteil vom 07.06.2019, Az. 18 C 28/19) hat die HUK zur Zahlung der vollen Reparaturkosten statt des T
martina heck
Die Kosten für die Unterbringung der Eltern im Pflegeheim und die Einkommensteuer
Die Unterbringung in einem Pflegeheim ist teuer – ob mit oder ohne Pflegestufe. Diese Kosten können im Rahmen des § 35a
martina heck
Der Hund aus dem Tierschutz, der Schutzvertrag und die Behandlungskosten
Das Amtsgericht Kassel hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem die jetzige Klägerin mit einem Verein (dem Beklagte
martina heck
Eigenbedarfskündigung: Unzumutbare Härte muss sorgfältig geprüft werden
Wir hatten in letzter Zeit schon über Entscheidungen zum Thema „Eigenbedarfskündigung“ berichtet (z.B. hier und hier).
martina heck
Das Sky-Bundesliga-Abo kann man von der Steuer absetzen
… wenn man denn zumindest Trainer eines Fussballvereins ist und tatsächlich eine berufliche Verwendung vorliegt. Dies h
martina heck
Ein schöner Ausblick der Enkel auf den Garten begründet keine Eigenbedarfskündigung
Die Kündigung von Wohnraum wegen Eigenbedarfs ist immer wieder ein Thema (bei uns z.B. hier und hier). Die grundlegende