Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Feststellung einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit
Strafverteidiger:
In seiner Enstcheidung vom 26.09.2018 ( 3 Ss 25/18 ) hat sich das OLG Celle ausführlich mit den
Strafrecht
Zeige 241-260 von insgesamt 2235 Artikel
martina heck
Das Wohnmobil als Hundeschmortopf
Man sollte denken, dass mittlerweile jedem Hundehalter klar ist, dass er sich im Sommer immer die Frage stellen muss, o
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Mönchengladbach: Überholer gegen Linksabbieger: Volle Haftung
Das LG Mönchengladbach (Berufungskammer) hat mit Urteil vom 10.09.2019, Az. 5 S 65/18, eine Entscheidung des AG Erkelen
martina heck
Gilt für die Kfz-Werkstatt einer gemeinnützigen Einrichtung der ermäßigte Steuersatz?
Nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a) UStG ist auf Leistungen der Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemein
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung
Strafverteidiger:
In dem vom OLG Hamburg am 2.4.2019 entschiedenen Verfahren (2 RB 27/17, 2 RB 27/17 – 3 Ss OWi 48
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren
Strafverteidiger:
Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, „ein
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Das zähe Ringen wegen ein paar Plakaten
Plakate kleben ist gefährlich. In diesem Fall führte es zu je einem Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und Betrug s
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Reparaturumfang bei Totalschaden geringer: Reparaturkosten sind zu zahlen!
Das Amtsgericht Heinsberg (Urteil vom 14.08.2019, Az. 35 C 62/18) hat erneut die Dispositionsfreiheit des Geschädigten
martina heck
Unzutreffende Angaben des Maklers im Exposé und seine Haftung
Immer häufiger werden Makler in die Vermittlung von Wohnraum eingebunden. Was passiert, wenn der Makler in dem dem Inte
martina heck
Obacht bei „Airbnb“-Vermietungen von Wohnraum – Bußgelder drohen
Vermietungen von Wohnraum über die Plattform „Airbnb“ nehmen zu, da Vermieter feststellen, dass diese Vermietungen wirt
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen an belebten und komplexen Kreuzungen
Ein Rotlichtverstoß kann schnell begangen sein. Wer einen kurzen Augenblick nicht aufpasst, kann den Wechsel von Grün
martina heck
Die ausgebliebene mündliche Zeugenvernehmung – kein Widerruf des Rügeverzichts
Kann man erst auf die mündliche Vernehmung eines Zeugen – wenn auch unter gewissen Bedingungen – verzichten und dann di
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Handy & Elektronik am Steuer
Zu dieser Thematik ist die Rechtsprechung in den letzten Jahren, seit Einführung der aktuellen Rechtslage vielschichtig
martina heck
Betriebliche Nutzung eines Kfz und das nachträglich erstellte Fahrtenbuch
Natürlich versucht jeder Selbständige oder Freiberufler, auch die Kosten seines Fahrzeugs so effektiv wie möglich steue
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Pflichtverteidiger schon im Ermittlungsverfahren
Bis dato war die Lage nach Gesetz und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes klar: Im Falle der notwendigen Verteid
martina heck
Die Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
Die Mietpreisbremse ist in aller Munde und hat ausdauerende Diskussionen über die rechtliche Grundlage und ihre politis
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Es gibt sie noch, die urheberrechtlichen Abmahnungen (hier: Waldorf Frommer für Tele München Fernseh GmbH)
Lange waren wir verschont geblieben und hatten nur noch Klageverfahren wegen urheberrechtlicher Streitigkeiten, basiere
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rechtsberatung durch Messgerätehersteller
Über die Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofes zum Geschwindigkeitsmessgerät Traffistar S350 der Fir
martina heck
Sachgrundlose Befristung und Dienstreise – wenn die Behörde nicht rechnen kann…
Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG darf ein Arbeitsverhältnis auch ohne Sachgrund auf bis zu zwei Jahre befristet werden. Wi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Niederschlagsgebührensatzung des Abwasserzweckverbandes „Eisleben-Süßer See“ unwirksam!
Wie uns der Kollege Schmidt aus Wolferode gestern mitgeteilt hat, hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anh