Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ab 6 Uhr ruft der Muezzin zum Gebet…Reisemangel?
Wer in ein muslimisches Land wie die Türkei reist, sollte sich nicht wundern, wenn dort morgens von der Moschee der Muez
Sozialrecht
Zeige 1441-1460 von insgesamt 3469 Artikel
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rechenschwäche kann häusliche Krankenpflege rechtfertigen
Die Krankenkasse darf eine häusliche Krankenpflege nicht nach Schema F verweigern. So kann selbst eine Rechenschwäche be
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldrichter muss auch bei anwesendem Verteidiger verwerfen…
…wenn der Betroffene nicht von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen entbunden wurde. Dies gelte selbst dann, we
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Begrenzung der Beihilfe für im Basistarif privat krankenversicherte Beamte
Eine Begrenzung des Anspruchs auf Gewährung von Beihilfe für diejenigen, die im so genannten Basistarif privat krankenve
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter muss Reisekosten nach Indonesien zur Ausübung des Umgangsrechts übernehmen
In einem Eilverfahren (Beschluss vom 17.03.2014 - L 7 AS 2392/13 B ER) hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Befangenheit der mit dem Staatsanwalt verheirateten Richterin
Sind Richterin und sachbearbeitender Staatsanwalt miteinander verheiratete, begründet dies, auch im Bußgeldverfahren, di
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Welt: "Selbstständigen drohen härtere Hartz-IV-Regeln"
Die Welt berichtet am 18.04.2014 über Pläne der Bundesagentur für Arbeit, u.a. die Möglichkeit des Aufstockens auf zwei
Rechtsanwalt Mathias Klose
Eingliederungshilfe nach Ansicht der Bundesregierung keine Armutsfalle
Die Bundesregierung teilt nicht die Auffassung, dass die Eingliederungshilfe eine Armutsfalle für Menschen mit Behinderu
Rechtsanwalt Mathias Klose
Unterschiedliche Höhe von Pflegesachleistung und Pflegegeld rechtmäßig
Die geringeren Geldleistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege durch Familienangehörige gegenüb
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Befreiungsanspruch abhängig beschäftigter "Syndikusanwälte" von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht
Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat am 3. April 2014 in drei Revisionsverfahren über die Frage entschieden, ob a
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch Private unzulässig
Dass Messungen bei denen eine Privatfirma an der Auswertung der elektronischen Aufzeichnungen beteiligt war, einem Bewei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Schutz privater Krankenversicherer vor gesetzlicher Konkurrenz
Private Krankenversicherer haben keinen Anspruch darauf, dass sich nicht auch die gesetzlichen Krankenkassen auf dem Mar
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine höhere Betriebsrente für Commerzbank-Ruheständler
Die Commerzbank muss wegen der Finanzkrise nicht die Betriebsrenten für ihre Ruheständler erhöhen. Auch wenn das Betrieb
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Zur Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einrichtung des Arbeitsschutzausschusses
Die Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses in Betrieben mit über 20 Beschäftigten ist eine öffentlich-rechtliche Ver
Rechtsanwalt Mathias Klose
Vereinfachung der Pflegedokumentation
Viele Pflegekräfte, aber auch Angehörige von Pflegebedürftigen sind unzufrieden mit dem Umfang des bürokratischen Aufwan
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sie unterschreiben den Aufhebungsvertrag, sonst gibt´s die fristlose Kündigung!
Einem ordentlich gekündigten Beschäftigten darf nicht mit einer fristlosen Kündigung gedroht werden, falls er keinen Auf
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Freikauf von türkischer Wehrpflicht lässt sicht nicht von der Steuer absetzen
Kaufen sich ausländische Arbeitnehmer in ihrem Heimatland von der dortigen Wehrpflicht frei, können sie die Geldzahlung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Jobcenter muss nach befristetem Job teurere Wohnung bezahlen
Hartz-IV-Bezieher müssen nicht immer bis zum „Sankt-Nimmerleinstag“ in ihrer Wohnung wohnen. Übernimmt das Jobcenter nac
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Alkoholkrankem Berufskraftfahrer darf gekündigt werden
Alkoholkranke Berufskraftfahrer müssen mit ihrer Kündigung rechnen. Der Arbeitnehmer kann sich nicht darauf berufen, das
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch im Schulbereich wird mit befristeten Verträgen “getrickst”
Gehören Wahlkursangebote zum dauerhaften Pflichtangebot einer Schule, so darf sie die Lehrkräfte hierfür nicht mit immer