Sönke Nippel
Krankenversicherung für Studenten
Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“,
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers
Bei einer Bewertung von Transporttätigkeit eines Beteiligten an Rauschgiftgeschäften kommt es für die Frage, ob täters
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers
Bei einer Bewertung von Transporttätigkeit eines Beteiligten an Rauschgiftgeschäften kommt es für die Frage, ob täters
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter Essen muss höhere Unterkunftskosten zahlen
Das Jobcenter Essen muss "Hartz IV"-Empfängern in Essen in der Regel höhere Unterkunftskosten zahlen. Bereits mit Urtei
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bestreiten darf dem Angeklagten nicht zum Nachteil gereichen…
…dies sollte eigentlich klar sein. Ein Urteil des Landgerichts Augsburg hat den BGH jedoch veranlasst, dies in seiner En
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bestreiten darf dem Angeklagten nicht zum Nachteil gereichen…
…dies sollte eigentlich klar sein. Ein Urteil des Landgerichts Augsburg hat den BGH jedoch veranlasst, dies in seiner En
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Versuch fehlgeschlagen…
Wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt wird nicht wegen des Versuchs bestraft. Dies bestimmt § 24 StGB. A
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Versuch fehlgeschlagen…
Wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt wird nicht wegen des Versuchs bestraft. Dies bestimmt § 24 StGB.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rosenkrieg um “Babsi” – der Hund als “Haushaltsgegenstand”
Liefern sich Eheleute nach einer Scheidung einen Rosenkrieg um den gemeinsamen Hund, kommt es nicht so sehr auf das Wohl
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
AmtsrichtER darf keine FrauenvertreterIN sein
Nur Frauen können in Berliner Behörden und Gerichten als „Frauenvertreterin“ die Interessen ihres Geschlechts wahrnehmen
Rechtsanwalt Mathias Klose
Rentenversicherung muss höhere Fahrtkosten bei Reha-Maßnahmen zahlen
Der 8. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat am 30.04.2014 eine verbreitete Praxis der Rentenversicher
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Toilettenfrauen sind nicht nur Trinkgeld-Bewacherinnen – Unternehmen muss 118.000 EUR Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen
Toilettenfrauen sind Reinigungskräfte und keine tariflosen „Trinkgeldbewacherinnen“. Dies stellte das Landessozialgerich
Rechtsanwalt Mathias Klose
Woche der Justiz in Regensburg: ''Junges Recht für alte Menschen''
Unter dem Motto "Junges Recht für alte Menschen" veranstalten die Justizbehörden Regensburg (Landgericht, Amtsgericht,
Rechtsanwalt Mathias Klose
GKV-Beitragssatz soll auf 14,6 % sinken - Gesundheitsreformgesetz im Bundestag vorgelegt
Das von der Großen Koalition verabredete Gesundheitsreformgesetz liegt jetzt dem Bundestag vor (18/1307) und wird am Fre
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auf die Fähigkeit des Täters das Unrecht seines Handelns einzusehen kommt es nicht an
Das Landgericht hatte in seinem Urteil, mit dem es den Angeklagten wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von si
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Nebenklage begründet Revision nicht (ausreichend)
In dem vom BGH am 3.04.2014 (2 StR 652/13) entschiedenen Fall hatte die Nebenklage gegen das Urteil des Landgerichts Da
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Hausdurchsuchung bei Verdacht auf Ordnungswidrigkeiten
Zur weiteren Aufklärung von Ordnungswidrigkeiten ist eine Hausdurchsuchung zumindest dann zulässig, wenn es sich um den
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zahl der vermuteten Behandlungsfehler im Jahr 2013 deutlich gestiegen
Rund 14.600mal haben die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) im Jahr 2013 ein Gutachten bei einem vermut
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Frühverrentungswelle durch die Rente mit 63
Das Risiko einer Frühverrentungswelle durch die geplante abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren bewertet eine Mehrheit von S
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ohnmacht im Gespräch mit der Chefin
Selbst wenn ein Beamter im Gespräch mit seiner Chefin ohnmächtig wird – Unfallursache kann ein solches Gespräch nicht se