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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Mathias Klose

Sozialgerichtspräsidentinnen und -präsidenten setzen sich für kürzere Verfahrensdauer bei den Sozialgerichten ein.

Die Sozialgerichte vieler Bundesländer schieben einen Berg von Verfahren vor sich her. Die Konsequenz: die Bürgerinnen u

Rechtsanwalt Mathias Klose

Sozialhilfeträger muss Schwerbehindertem die Dauerassistenz für ein Leben in der eigenen Wohnung bezahlen

Der 8. Senat des Sächsischen Landessozialgerichts hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der Kommunale Sozialverba

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wozu braucht ein Arzt einen Hammer?

Ein normaler Hammer aus dem Baumarkt ist kein geeignetes Werbegeschenk für einen Arzt. Denn er eignet sich nicht zur Ver

Rechtsanwalt Mathias Klose

Krankenkassen müssen Kosten für "Buscopan" nicht generell übernehmen

Wenn ein Pharmaunternehmen beim Gemeinsamen Bundesausschuss den Antrag stellt, ein Arzneimittel in die Liste der Med

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Für Rentner bedeutsam: keine Sozialabgaben für Gelegenheitsjobs

Für Gelegenheitsjobs von Rentnern werden keine Sozialabgaben fällig. Das gilt selbst dann, wenn der Monatsverdienst die

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Ein Yachthafen ist wahrlich kein Campingplatz

Ein Hafen für Segelboote ist kein Campingplatz. Die Einnahmen aus der Vermietung von Liegeplätzen unterliegen daher der

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

LSG Präsidenten fordern mehr Geld…

…für die Sozialgerichtsbarkeit.Die Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte hat vom 1

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

LSG Präsidenten fordern mehr Geld…

…für die Sozialgerichtsbarkeit.Die Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

LSG Präsidenten fordern mehr Geld…

…für die Sozialgerichtsbarkeit.Die Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte

Sönke Nippel

Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit

Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von A

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Schmerzhafter Geldautomat – Schadensersatz abgelehnt!

Klemmt sich ein Bankkunde seinen Finger im Ausgabefach eines Geldautomaten ein, kann er auch für einen dadurch verursach

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Posten von Foto in Facebook kann fristlose Kündigung begründen

Eine Krankenschwester darf nicht ungefragt Fotos von Patienten auf Facebook veröffentlichen. Hält sie sich nicht daran,

Rechtsanwalt Mathias Klose

Die Welt: "Sandra Völker und das Problem des Hartz-IV-Antrags"

http://www.welt.de/vermischtes/article127973968/Sandra-Voelker-und-das-Problem-des-Hartz-IV-Antrags.html

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Prozesskostenhilfe auch für Selbstbeteiligung in der Rechtsschutzversicherung

Das Bestehen einer Rechtsschutzversicherung schließt die Bedürftigkeit einer Partei nur aus, soweit die Kosten der Recht

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Prozesskostenhilfe auch für Selbstbeteiligung in der Rechtsschutzversicherung

Das Bestehen einer Rechtsschutzversicherung schließt die Bedürftigkeit einer Partei nur aus, soweit die Kosten der Re

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu Festanstellung

Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung führt nicht zu einem Arbeitsverhältnis zum Entleihbetrieb. Das Arbeitsverhältnis bleib

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bezahlter Mindesturlaub auch bei ruhendem Arbeitsverhältnis

Arbeitnehmer können trotz eines auf eigenen Wunsch vereinbarten unbezahlten Sonderurlaubs ihren bezahlten gesetzlichen M

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Zwei Wohnungen eines Paares sind noch nicht ein Haushalt

Das Jobcenter darf einer unverheirateten alleinerziehenden Hartz-IV-Bezieherin nicht die Hilfeleistung kürzen, nur weil

Artikelbild zu Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen und die Folgen bei Verletzung der Mitwirkungspflichten

Sönke Nippel

Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen und die Folgen bei Verletzung der Mitwirkungspflichten

Die Mitwirkungspflichten insbesondere hinsichtlich einer Heilbehandlung können z. B. bei Streitigkeiten um eine Rente we

Rechtsanwalt Mathias Klose

Widerspruchsrecht bei Rentenversicherungen und Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung

Der klagende Versicherungsnehmer begehrt Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge aus einer Rentenversicherung nach