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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Mathias Klose

Elektronischer Rechtsverkehr am Bayerischen Landessozialgericht und am Sozialgericht München

Klagen, Anträge, Berufungen und Beschwerden und sonstige Schriftstücke können ab sofort im elektronischen Rechtsverkehr

Artikelbild zu Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung

Rechtsanwalt Mathias Klose

Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für eine Zurruhesetzungsverfügung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers, bei krankheitsbedingten Fehlzeiten von mehr als sechs Wochen innerhalb eines Jahres

Rechtsanwalt Michael Langhans

Amtsgericht Nördlingen verwendet Kinder der „Zwölf Stämme“, um rechtswidrig Verhalten der Eltern zu erzwingen

Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Michael Langhans, Donauwörth Amtsgericht Nördlingen verwendet Kinder der „Zwölf St

Rechtsanwalt Mathias Klose

Keine Bagatellgrenze von 10 % des Regelbedarfs für die Umgangskosten mit dem Kind im SGB II

Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175) zum Le

Rechtsanwalt Michael Langhans

Keine Pflicht zur Mitwirkung an einem familienrechtlichen Gutachten

Auf diese alte Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts z.B. in 1 BvR 2222/01 und 1 BvR 683/09 sei aus aktuellem An

Sönke Nippel

Laufende Schönheitsreparaturen als (zusätzlich) anzuerkennende Bedarfe für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II

Die Kosten für Schönheitsreparaturen im laufenden Mietverhältnis müssen jedenfalls dann als Kosten der Unterkunft und He

Rechtsanwalt Mathias Klose

SG Dresden hebt die wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin auf

Die wiederholte Verhängung von Sanktionen gegen eine psychisch behinderte Hartz IV-Empfängerin ist unverhältnismäßig, we

Rechtsanwalt Michael Langhans

Der Versicherungspauschbetrag nach §6 ALG II – VO

… ist nicht bei jedem Jobcenter bekannt. Wenn eine Person Einkommen hat, die Leistungen nach dem SGB II bezieht – und Ei

Rechtsanwalt Michael Langhans

To be reviewed…

Rechtsanwalt Mathias Klose

Effektiver Rechtsschutz für Krankenhausträger in Bayern

Für Abrechnungsstreitigkeiten, deren Streitwert unter 2.000 € liegt, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 01.08.2013 in §

Rechtsanwalt Mathias Klose

Sozialhilferechtlicher Mehrbedarf für Schwerbehinderte

Erst wenn ein Schwerbehinderter dem Sozialhilfeträger einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „G“ (Gehbehind

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Sado-Maso-Urlaub nur teilweise steuerbegünstigt

Ein Sado-Maso-Studio dient nicht der „Beherbergung“. Ist das Studio Teil einer Ferienwohnung, gilt für Übernachtungen in

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Evangelischer Referent muss Kirchenmitglied sein – Diskriminierungsklage abgelehnt

Jedenfalls gehobene Posten dürfen die Kirchen und ihre Organisationen nur mit Kirchenmitgliedern besetzen. Dies ist vom

Rechtsanwalt Mathias Klose

Bundesrat will GKV-Reform verändern

Der Bundesrat schlägt einzelne Änderungen am Gesetzentwurf für die Finanzreform in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Rechtsanwalt Mathias Klose

§ 15 SGB II: Eingliederungsverwaltungsakt ist der EIngliederungsvereinbarung nachrangig

Die Agentur für Arbeit soll nach § 15 Abs. 1 S. 1 SGB II im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähi

Rechtsanwalt Mathias Klose

Krankheitsbedingte Nichtwahrnehmung eines Termins bei der BA für Arbeit

Ein Arbeitsloser muss nicht immer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen, wenn er zu einem Termin krankheitsbedi

Sönke Nippel

Pflegestufe 0

Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betr

Rechtsanwalt Mathias Klose

Pflegeversicherung erzielt auch 2013 einen Einnahmeüberschuss

Die soziale Pflegeversicherung hat das Jahr 2013 mit einem Überschuss von knapp 630 Mio. Euro abgeschlossen. Einnahmen v

Rechtsanwalt Mathias Klose

Kein Zuschuss der GKV zu Brillen und Kontaktlinsen für Erwachsene

Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) haben keinen Anspruch auf Genehmigung einer Satzungsänderung, die einen Zuschuss

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Mehrbettzimmer im Krankenhaus menschenunwürdig?

Ein Krankenhausaufenthalt im Mehrbettzimmer ist nicht menschenunwürdig. Weder die gesetzlichen Krankenkassen noch der Ge