Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lehrer müssen sich nicht erpressen lassen
Lehrer haben generell Anspruch auf Kostenerstattung für eine Klassenfahrt. Das gilt selbst dann, wenn eine Lehrerin mit
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lohnnachschläge für Leiharbeiter weiter im Streit
Lohnnachschläge für Leiharbeiter wegen unwirksamer Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Z
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
“Dämliche Scheiße für Mindestlohn minus 20 Prozent” bei “Menschenschinder und Ausbeuter”
Arbeitgeber müssen sich nicht auf Facebook öffentlich als „Menschenschinder und Ausbeuter“ beschimpfen lassen. Das Lande
Sönke Nippel
Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können Leistung
Sönke Nippel
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Abs. 1 S. 1 BGB. § 161
Sönke Nippel
Reduzierung des Wohnvorteils auf die situationsangemessene Nutzung
Beim Elternunterhalt ist die Reduzierung des Wohnvorteils auf einen aus einer situationsangemessenen Nutzung der Wohnung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Pausen, die vom Arbeitgeber zu bezahlen sind
Arbeitgeber müssen spätestens zu Beginn einer Pause auch deren Länge angeben. Andernfalls ist die Pause keine wirkliche
Sönke Nippel
Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
Regelmäßig sind Verbindlichkeiten (Kredite) als Abzugsposten bei der Einkommensbereinigung des Unterhaltsschuldners anzu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Behörde zahlt zu viel Geld aus – Vertrauensschutz zugunsten des Bürgers?
Wird einem Rentner wegen Rechenfehlern ein zu hoher Rentenbetrag zugesagt, kann der Rentenbescheid für die Zukunft zurüc
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ohne Gott –> kein Job
Tritt ein bei der Caritas beschäftigter Sozialarbeiter angesichts von Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche aus d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Toilettenfrauen keine “Automaten zum Bewachen von Trinkgeldern”
Eine Toilettenfrau bleibt eine Toilettenfrau, auch wenn sie vor allem Trinkgelder „bewacht“. Dies stellte das Sozialgeri
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betteln und Essensreste werfen noch hinnehmbar, bei Dauerrauchen hört der Spaß im Heim auf
Bewohner eines Pflegeheims können schon mal Essensreste ausspucken oder werfen, bei Dauerrauchen hört der Spaß jedoch au
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Als Anwalt darf man schon mal ungestraft beleidigen…
Im „Kampf um das Recht“ dürfen Beteiligte bis hin zur Ehrverletzung auch „starke, eindringliche Ausdrücke und sinnfällig
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unzulässige Revision des Nebenklägers
In seiner Entscheidung vom 28.08.2012 (3 StR 360/12) hat der BGH (wieder einmal) eine von einem Nebenkläger eingelegte
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Täterschaft oder Teilnahme beim Rauschgifthandel; Rauschgiftkurier
In dem vom BGH am 22.08.2012 entschiedenen Fall (4 StR 272/12) hatte das Landgericht den Angeklagten wegen unerlaubt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber dürfen Bewerber mit “frischem” Hochschulabschluss suchen – keine Altersdiskriminierung
Häufig wünschen sich Arbeitgeber neue Mitarbeiter mit Erfahrung. Wenn ein Unternehmen nun umgekehrt gezielt unerfahrene
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ruhestörung aus der Hanfplantage
Wegen einer gemeldeten Ruhestörung fuhren gestern gegen 16.30 Uhr Beamte des 6. Frankfurter Polizeireviers in die G
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung bei Widerruf einer Bewährung
Bei rechtsstaatswidriger Verzögerung des Verfahrens über einen Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung sind die für
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kostenlose Erstberatung durch Rechtsanwalt?
In seinem Urteil vom 08.08.2012 (91 C 582/12 (18)) befasste sich das Amtsgericht Wiesbaden mit einem Fall, in dem der
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Hundebisse beim “Gassi gehen” als Arbeitsunfall?
Das „Gassi gehen“ mit dem Hund des Nachbarn steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Wer dabei