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Sönke Nippel

Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX

Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie im Dokumentations- und Informationssystem des

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Mutmaßlich psychisch kranke Ärztin muss Kosten für erforderliche Begutachtung selbst bezahlen

Wenn eine Ärztin Verwechslungen bei der Arznei-Verordnung mit PC-Manipulationen durch eine Sekte rechtfertigt, dann wird

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Geschäftsessen mit Kunden im Wohngebiet nicht erlaubt?

Unternehmer müssen ihre Wohnung nicht im Gewerbegebiet einrichten. Auch wenn sie in einem reinen Wohngebiet Geschäftspar

Rechtsanwalt Mathias Klose

Sanktionen bei Hartz IV

Regelungen von Sanktionen bei Hartz IV seien „zentrale Normen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende“. Das schreibt d

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wenn ein Unternehmen mit allen Mitteln eine Betriebsratswahl verhindern möchte

Unternehmen können nicht die Vorbereitung einer Betriebsratswahl durch eine Gewerkschaft verhindern, indem sie sämtliche

Rechtsanwalt Mathias Klose

127.000 Selbständige beziehen Hartz IV

Nach dem IAB-Kurzbereicht 22/12 (Institut für Arveits- und Berufsforschung - Forschungseinrichtung der Bundesagentur für

Rechtsanwalt Mathias Klose

Rückmeldegebühr von 100 DM/Semester nach früherem Hochschulrecht unzulässig

Mit einem Beschluss vom 6. November 2012 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die gesetz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Pflegekräfte können mehr Lohn beanspruchen

Leisten Pflegekräfte Bereitschaftsdienste, können sie hierfür Anspruch auf den vollen gesetzlichen Mindestlohn haben. Di

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Das Gericht muss sich mit allen festgestellten Indizien auseinandersetzen

In der Beweiswürdigung muss sich das Tatgericht mit allen festgestellten Indizien auseinandersetzen, die das Beweiserge

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Vergewaltigung unter Ausnutzung einer schutzlosen Lage

In seinem Beschluss vom 24. Oktober 2012 (4 StR 374/12) hat der BGH die Entscheidung des Landgerichts aufgehoben, da di

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

DNA Spuren sind richtig zu würdigen…

Zumindest dann, wenn einem DNA-Gutachten eine ganz maßgebende Bedeutung für die Feststellung der Täter schaft des Ange

Sönke Nippel

Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten

Auszubildende und Studenten, die dem Grunde nach einen Anspruch auf Förderung nach dem BAföG oder dem SGB III haben, sol

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Betrachten von Schmuddelfilmchen am Firmen-PC während erforderlicher Entspannungs- und Erholungspausen

Werden über einen Firmen-PC trotz Verbotes Pornos heruntergeladen, muss dies nicht zu einer fristlosen Kündigung des Bes

Sönke Nippel

Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II anhand von Mietspiegeln

Das Bundessozialgericht lässt eine Bestimmung der Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft gemäß §§ 22 Abs. 1

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Fristlose Kündigung wegen Busfahrens unter Drogeneinfluss rechtmäßig

Befördern Busfahrer unter Drogeneinfluss Fahrgäste, rechtfertigt dies die fristlose Kündigung. Das hat das Arbeitsgerich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Vorschnell den Chef anschwärzen, kann den Job kosten

Zeigen Arbeitnehmer ihren Chef wegen vermeintlich strafbarer Handlungen bei Behörden an, sind sie nicht immer vor einer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Gewerkschaften ./. Kirche

Die Kirchen können ihren arbeitsrechtlichen Sonderweg beibehalten, müssen dabei aber die Gewerkschaften einbeziehen. Das

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Entscheidung im Pudding-”Krieg”: „Flecki“ gewinnt gegen „Paula“

Die Dr. Oetker-Puddingkuh „Paula“ ist viel schöner gefleckt als Aldi-Konkurrentin „Flecki“. Gerade deshalb muss sie aber

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Recht auf Lüge beim Vorstellungsgespräch

Fragen Arbeitgeber Stellenbewerber nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, darf gelogen werden. Kommt

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Die “Pille” auf Staatskosten?

Verhütung ist Privatsache und muss ab dem 21. Lebensjahr normalerweise aus dem eigenen Portemonnaie bezahlt werden. Dies