Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Köln zur Filesharing-Darlegungslast
Das Landgericht Köln hatte sich unter dem Aktenzeichen 28 O 763/10 mit der Unterlassungserklärung im Rahmen einer urhebe
IT-Recht
Zeige 5101-5120 von insgesamt 6383 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Celle zum Anerkenntnis strafbewehrter Unterlassungserklärung
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit seinem Urteil vom 15.11.12 (Aktenzeichen 13 U 57/12) entschieden, dass die vor
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sonntagsverkauf auf Einladung ist wettbewerbswidrig
Die 1. Handelskammer bei dem Landgericht Nürnberg-Fürth hatte am 25.06.2012 mit seinem Urteil zum Aktenzeichen 1 HKO 123
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Celle zum urheberrechtlichen Auskunftsanspruch
Das Urteil des OLG Celle vom 31.10.2012, Aktenzeichen 13 W 87/12, befasst sich mit den Anforderungen, die im Rahmen des
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wettbewerbsrecht: Hinweis auf Speicherung des Vertragstextes zwingend erforderlich
Die Zahl der mittlerweile vom Internethändler mitzuteilenden Informationen ist groß. Wer die ein oder andere Information
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schon Nutzung von Filesharing-Software führt zur Störerhaftung
Nachdem die Rechtsprechung in den letzten Monaten zum Ärgernis der abmahnenden Zunft den Anwendungsbereich der Störerhaf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung der ICPC Trading GmbH Centrics
Uns liegt eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung der ICPC Trading GmbH, Geschäftsführer Idris Ceran, Manshardt
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wettbewerbsrecht / Impressum: Kommunikationsweg muss Antwort in 60 Minuten ermöglichen
Die Kollegen der Kanzlei Dr. Schenk weisen an dieser Stelle auf ein Urteil des Landgerichts Bamberg hin (LG Bamberg, Ur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Leitfaden “Soziale Netzwerke und ihre Auswirkungen auf die Unternehmenssicherheit”
Soziale Netzwerke und Unternehmenssicherheit: Die Hochschule Augsburg und das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gelbes Branchenbuch der GBB Ltd.: Spam
Eine GBB Ltd., Firmensitz auf den Marshall Islands, sandte mir per Mail ihr Eintragungsformular für ihr Internet-Branche
Dr. Sebastian Kraska
Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde: Anwendungshinweise zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke
Die Bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde für den Unternehmensbereich (Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht)
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verbot der Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Da LG Frankfurt am Main hat mit seiner Entscheidung (Urteil vom 08.11.2012 - Az.: 2-03 O 205/12) die Werbung mit Selbstv
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH: Rubriktitel „Stimmt´s?“ möglicherweise nicht titelschutzwürdig.
Die Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlicht unter dem Rubriktitel „Stimmt´s?“ von Lesern eingesandte, allgemein nicht le
Rechtsanwalt Frank Weiß
Presseunternehmen haftet bei Wettbewerbswidrigkeit veröffentlichter Anzeigen
Die ständige Rechtsprechung erkennt eine Haftbarkeit von Presseunternehmen, die wegen Wettbewerbswidrigkeit unzulässige
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung bei Verwendung positiver Testergebnisse
Ein Produzent, der für die Gesamtheit einer von ihm hergestellten Produktpalette mit guten Testergebnissen wirbt, obwohl
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Sternchenwerbung“ von PKW-Händler wettbewerbswidrig
Das Kammergericht befasste sich mit einer umgangssprachlich als „Sternchenwerbung“ bezeichneten Werbekampagne eines Auto
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrigkeit bei unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Im Fall eines Internethändlers, dessen AGB wegen mehrerer dort festgelegter massiver Beschneidungen von Verbraucherrecht
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Bezeichnung „Biomineralwasser“ stellt keine Irreführung dar
Eine Brauerei wurde von einer Verbraucherzentrale auf Unterlassen der Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser“ für
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abgelehnte Aufnahme eines Unternehmens in Wirtschaftsvereinigung
Für ein Unternehmen ist die Mitgliedschaft in einer Fachvereinigung mit nicht unbedeutenden Vorteilen gekoppelt. Eine ef
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auktionator-Haftung bei gefälschtem Bild
Vor dem Kölner Landgericht wurde ein Fall verhandelt, bei dem die Haftung eines Auktionators im Zusammenhang mit der Ver