Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Keine starren Fristen für die Dringlichkeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.04.2015
Inhalt
  • Wochen und vier Tage verstreichen lassen, bis das Gericht handlungsbefugt war.Die Abmahnung...

„Mogelverpackung“ für Frischkäse

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2015

Rechtsmissbrauch bei geringen Umsätzen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2015
Inhalt
  • Sanitätartikel und Warmwasserinstallationen tätig. Der Antragsteller behauptete, ebenfalls mit

Unzulässige Becel pro.aktiv-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.04.2015
Inhalt
  • herstellt und auf den Markt bringt, deren positive Wirkung auf den in manchen Fällen

Elektronische Leseplätze: BGH legt dem EuGH vor

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.05.2015
Inhalt
  • Bibliotheken, die Bücher digitalisieren und die Daten an von ihnen eingerichteten elektronischen
  • Leseplätzen bereitstellen, verstoßen nicht gegen das Urheberrecht. Auch die Nutzer einer solchen

Anforderungen an Geld-zurück-Garantie

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2015
Inhalt
  • Inanspruchnahme der "Geld-zurück-Garantie" nicht klar und eindeutig angegeben werden. Als Bedingungen sind

Urheberrecht: Anforderungen an die Darlegung der Aktivlegitimation

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2015
Inhalt
  • Unterlagen überprüfbar sein. Die Überprüfung obliegt dem Nutzer der fremden Bilder.Vorgang und Beschlüsse
  • der beiden Gerichte (Landgericht und Oberlandesgericht München)Beim Vorgang, der nach § 540 ZPO nicht

Markenrechtliche Abmahnung ÖKO-TEST Label

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.03.2015
Inhalt
  • Schalast & Partner, Frankfurt, ausgesprochen worden zu sein. Bei der uns vorliegenden Abmahnung

Bezeichnung als "Diplom-Golflehrer" ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.03.2015
Inhalt
  • einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und klagte auf Unterlassung und Schadensersatz. Am Landgericht

Rechtliche „Fallen“ beim Handel bei Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2015

Abmahnung Ronny Jöchle

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2015
Inhalt
  • Jöchle die fehlende Grundpreisangabe beim Verkauf von Cafe-Kapseln beanstanden und fordert den Empfänger

Deinstallation von Software ist keine Rückgabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.03.2015
Inhalt
  • entwickelt Software und vergibt Softwarelizenzen sowie dazugehörige Serviceleistungen. Zur Beklagten
  • bestand eine langjährige Geschäftsbeziehung. Gegenstand waren Beratungs- und Programmierleistungen für
  • die Beklagte sowie Unterstützung und Softwareerstellung. Der Vertrag wurde durch die Beklagte

Abmahnung Robinson Club GmbH - WellFit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2015
Inhalt
  • seit Jahren erfolgreich außergerichtlich und gerichtlich verteidige. Um dies zu untermauern, liegen
  • der Abmahnung mehrere Urteile und Beschlüsse unterschiedlicher Landgerichte bei, die
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Robinson Club GmbH, Hannover, vertreten durch

photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Freitag, 19.09.2014

Karsten Socher vom 20.09.2014
Inhalt
  • Köln, der uns unter anderem den Unterschied zwischen analogem und digitalem Make-up erklärt. Dann
  • stellt uns Olaf Kreuter von Olympus die neuen Features der E-M1 vor. … Weiterlesen

Gutschein bei preisgebundenen Arzneimitteln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.05.2015
Inhalt
  • Abgabe rezeptpflichtiger und preisgebundener Arzneien zu verteilen, einen Verstoß gegen
  • Arzneimittelpreisrecht und das Wettbewerbsrecht gesehen (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 02.04.2015, Az. 6 U 17
  • /15).Eine Apotheke hatte ihren Kunden beim Erwerb von rezeptpflichtigen und preisgebundenen
  • Apothekerverband auf Unterlassung geklagt und vor dem Landgericht Darmstadt Recht bekommen. Die