Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 24.03.2015 zum Aktenzeichen I-20 U 187/14 in der Berufungsinstanz ein Urteil zum Rechtsmissbrauch (§ 8 Abs. 4 S. 1 UWG) verkündet, das für abgemahnte Internethändler von großem Interesse sein dürfte. Streitgegenstand war eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Patrick Schöntag, die der Antragsgegner von einem als Mitbewerber vorgestellten Patrick Schöntag erhalten hatte. Der Antragsgegner war auf der Internetplattform ebay als Händler im Bereich Sanitätartikel und Warmwasserinstallationen tätig. Der Antragsteller behauptete, ebenfalls mit Produkten aus dem Bereich Warmwasserinstallation zu handeln. Er beanstandete eine widersprüchliche Angabe, die der Antragsgegner bei zwei von ihm eingestellten Angeboten über Widerrufsfristen...