Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2015
Inhalt
  • Kabelkanälen keine marktbeherrschende und damit wettbewerbswidrige Stellung der Telekom vorliegt. Die

Achtung beim Verkauf auf internationalen Amazon- Partnerseiten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.02.2015
Inhalt
  • Händler müssen die diesbezüglichen Richtlinien von Amazon in Bezug auf die internationalen Verkäufe und
  • den diesbezüglichen Rücksendungen beachtet werden. Demnach:"Bieten Sie Kundenservice und wickeln Sie

Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.02.2015
Inhalt
  • Kläger macht gegen die Beklagten urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Die

Manipulierbares Kassensystem - Hersteller haftet für Steuerhinterziehung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015
Inhalt
  • Eine Firma, die Kassensysteme herstellt und hierzu auch Manipulationssysteme zur Verfügung stellt
  • wurde in den Gebrauch eingewiesen und wendete in der Folge das System bei seiner Buchführung auch an

Verwaltungsrechtsweg - Äußerung von Bürgermeister auf Facebook

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2015

Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.02.2015
Inhalt
  • Die Firmengruppe L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH mahnen angebliche
  • Markenrechtsverstöße an den Marken “SAUER“, “Blaser” und “Mauser” ab.Von der Abmahnung ist ein Händler im
  • Marktsegment „Zubehör für Waffen“ betroffen.Mit der Abmahnung der Firmengruppe L&O Hunting GmbH und
  • Marke umgehend zu unterlassen und die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer strafbewehrten
  • Firmengruppe L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH den Empfänger der...

Beweislast bei Einwilligung in Empfang von E-Mail-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.02.2015

Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.02.2015
Inhalt
  • vermindert und folglich auch der Streitwert des anschließend geführten Verfahrens reduziert wird

Filesharing: werkseitig eingestelltes Router-Passwort keine Pflichtverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.02.2015
Inhalt
  • Störerhaftung darstellt, wenn dem Störer ein Filesharing-Verstoß nachgewiesen wird und er den Router mit dem

photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Mittwoch, 17.09.2014

Karsten Socher vom 18.09.2014

photokinaTV 2014 – Die Filme des Tages – Dienstag, 16.09.2014

Karsten Socher vom 17.09.2014
Inhalt
  • Liebe Fotofreunde, gestern startete in Köln die photokina und FotoTV. sind mit photokinaTV wieder

Unzulässige Werbeaussage "TÜV Service tested..."

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.04.2015

Vertrag bei Angebot zur Erstellung einer Software

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.04.2015
Inhalt
  • ) zurückgewiesen. Die Klägerin begehrt vertragsgemäße Zahlung von 263088,– DM (= rund...

Filesharing: Haftung bei bloßem Verweis auf weitere Personen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.04.2015
Inhalt
  • wurde, muss seiner sekundären Beweispflicht nachkommen und dem zuständigen Gericht rechtzeitig

Wettbewerbliche Eigenart eines Werbeauftritts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.04.2015
Inhalt
  • U 49/14 entschieden, dass ein Werbeauftritt im Internet eine Eigenart innehaben und daher
  • vorliegenden Fall ging es um eine Nachahmung einer Homepage für Champagner und Sekt. Das Gericht hat zwar
  • sowie Auskunft und Schadensersatz aufgrund einer vermeintlichen Herkunftstäuschung geltend. Hilfsweise