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Sozialrecht

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Sönke Nippel

Leistungsausschluss von Unionsbürgern bei Arbeitslosigkeit innerhalb der ersten fünf Jahre

Wann haben EU-Ausländer einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II? Gilt auch für EU-Ausländer der Leistungsausschlus

Sönke Nippel

Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

Nicht selten stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werd

Sönke Nippel

Der Übergang von Ansprüchen des Leistungsempfängers gegen Dritte auf das Jobcenter

§ 33 Abs. 1 S. 1 SGB II sieht vor, dass Ansprüche des Leistungsempfängers gegen einen Dritten bis zur Höhe der geleistet

Sönke Nippel

Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung (Beispiel: Elektrorollstuhl)

Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Lei

Sönke Nippel

Noch einmal zum Begriff der Haushaltsgemeinschaft im SGB II:

Wie bereits mehrfach betont, kann das Bestehen einer Haushaltsgemeinschaft beim Hartz IV – anders als bei der Sozialhilf

Sönke Nippel

Hartz IV richtig berechnen – mit Erläuterungen und Beispielen

Die Berechnung der Leistungen zum Hartz IV ist kein „Hexenwerk“. Zunächst ist der Gesamtbedarf zu ermitteln. Dann wirkt

Sönke Nippel

Bezahlbarer Wohnraum in Remscheid – Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Am 20. März 2018 berichtete Lothar Kaiser in einem wirklich lesenswerten Beitrag unter „www.waterboelles.de“ über schwie

Sönke Nippel

Verschlossenheit des Arbeitsmarktes

Im Ausnahmefall kann ein Fall der vollen Erwerbsminderung aus Rechtsgründen – trotz eines in medizinischer Hinsicht noch

Sönke Nippel

Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist konkret und individuell zu ermitteln. Der Begriff der Minderung der Erwerbs

Sönke Nippel

Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung

Eine Wegeunterbrechung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes, da der versicherte Weg im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1

Sönke Nippel

Höhe des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages

Kindergeld bzw. der Kinderfreibetrag werden in den Jahren 2015 bis 2018 gemäß den folgenden Tabellen gewährt. Ob die Kin

Sönke Nippel

Die Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung

Der Träger der Rentenversicherung prüft bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre, ob diese ihre Meldepflichten un

Sönke Nippel

Änderungen im SGB XII im Jahr 2018 insbesondere für schwerbehinderte Menschen

Durch das neue Teilhaberecht gelten insbesondere ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und

Sönke Nippel

„aG-light“ – der orange Parkausweis für Menschen mit einer Gehbehinderung ohne Merkzeichen aG

Der orangefarbene Parkausweis soll schwerbehinderten Menschen zugute kommen, die die Voraussetzungen für das Merkzeichen

Sönke Nippel

Auswirkungen der „zusätzlichen Altersvorsorge“ auf die Heranziehung des Einkommens und des Vermögens beim Elternunterhalt

Grundsätzlich erlaubt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) dem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen, eine zu