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Urheberrecht und Medienrecht

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Rechtsanwalt Frank Weiß

Unverhältnismäßigkeit von DSGVO-Auskunftsbegehren bei Personenverkehr-Überwachung

Gemäß Art. 82 Abs. 1 der Datenschutzgrundverordnung kann eine Person Schadensersatz für Schäden verlangen, die wegen

Rechtsanwalt Frank Weiß

Ausnahme für „Privatkopien“ ist auch bei Cloud-Computing anwendbar

Das Hochladen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in eine Cloud durch eine Privatperson stellt eine Vervielfälti

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur unlauteren Ausnutzung eines Testsiegels

Der Bundesgerichtshof entschied am 16.12.2021, dass die Verwendung eines bekannten Testlogos zur Bewerbung eigener Pro

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Forderung der Inkasso Treuhand s.r.o., Plzen

Zur Abofalle der Digi Medien GmbH LLC. gibt es Neuigkeiten. Zunächst hatte die Digi Medien GmbH LLC. Unternehmen durch e

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing: BGH-Urteil, I ZR 228/19, “Saints Row”

In einem weiteren Filesharing Urteil hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob den Anschlussinhaber* eine vorgerich

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur Auslegung eines Unterlassungsvertrages

Das Oberlandesgericht Nürnberg stellte im Rahmen eines Hinweisbeschlusses am 16.06.2021 fest, dass auch kerngleiche We

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Oleksandra Schmidt Tube-Finder

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, die Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel im Namen der Firma Tube-F

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Flugausfall wegen Corona: Erstattung der Ticketkosten

Zwar betrifft dieser Sachverhalt den Lockdown im Frühjahr 2020. Aber das ändert nichts an dem Prinzip, dass bei einem Fl

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung DAZN Limited

Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung der DAZN Limited, Hannover House, Plane Tree Crescent, Feltham, Middlesex, T

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur irreführenden Werbung mit Testergebnissen

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschloss am 18.11.2021, dass eine Werbung mit „Testsieger … aus über 500 geteste

Rechtsanwalt Frank Weiß

Verstoß gegen Unterlassungsverbot durch Auslassung

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschloss am 23.09.2021, dass auch die Wiederholung untersagter Aussagen unter Ve

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Die Legalisto GmbH – Hintergründe und Verbindungen

Bei der Aktualisierung meiner alten Blogbeiträge bin ich auf eine interessante Entwicklung gestoßen. Diese betrifft die

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Michael Geiss

Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Geiss, 92224 Amberg zu. Mit dieser Abmahnung lässt Herr Mi

Rechtsanwalt Frank Weiß

Mögliche Irreführung bei Garantiewerbung mit 36 Monaten

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main urteilte am 11.11.2021, dass die Angabe „36 Monate Garantie" irreführend sei, wen

Rechtsanwalt Frank Weiß

Influencer haben gesponserte Produkte als Werbung zu kennzeichnen

Mit Urteil vom 13.01.2022 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Influencer Produkte, die er kostenlos von Un

Rechtsanwalt Frank Weiß

Änderung Verpackungsgesetz und Einführung „Kündigungsbutton“

Im Juli dieses Jahres treten Neuregelungen in Kraft, die gegebenenfalls von Unternehmen zu beachten wären. 1. Verpacku

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung John Balik

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn John Balik, 562 Pacific Cove Dr., CA 93041, Port Hueneme, United

Rechtsanwalt Frank Weiß

Wettbewerbsverhältnis bei unterschiedlichen Vertriebswegen

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 11.11.2021, dass zwischen einem Bio-Bauern und einem Online-Shop-Bet

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur Auslegung des Auskunftsanspruches aus Art. 15 DSGVO

Das Landgericht Krefeld entschied am 06.10.2021, dass die Geltendmachung eines Auskunftsanspruches aus Art. 15 DSGVO r

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zur Irreführung durch den Begriff Manufaktur

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschloss am 29.06.2021, dass eine Firmierung mit "Manufaktur" irreführend sein k