martina heck
Der Weg zur Garage über des Nachbars Grundstück – Gewohnheitsrecht?
In einem guten nachbarschaftlichen Verhältnis kann vieles einvernehmlich über Jahre hinweg gehandhabt und geduldet werde
Strafrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde bei Ersatzzustellung
Strafverteidiger:
Nach § 180 ZPO kann eine Zustellung, sofern der Empfänger nicht angetroffen wird pp. auch durch E
martina heck
Bei der Verlegung von Fliesen muss der Wohnungseigentümer auf den Trittschall achten
Gerade Bewohner von Altbauten kennen das Problem, dass die Häuser hellhörig sind. Damit sind heutzutage natürlich auch i
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auch OLG Karlsruhe sieht kein Beweisverwertungsverbot bei fehlenden Rohmessdaten
Strafverteidiger:
In seiner Entscheidung vom 8.1.2020 (3 Rb 33 Ss 763/19) stellt sich auch das OLG Karlsruhe geg
Rechtsanwalt Jürgen Frese
VerfGH Rheinland-Pfalz zu Geschwindigkeitsmessungen
Die zweite Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts (Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz, Az. VGH B 19/19) zum Th
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kein Beweisverwertungsverbot von Geschwindigkeitsmessungen bei fehlender Speicherung der Rohmessdaten
Strafverteidiger:
Diese Auffasung vertritt jedenfalls das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht in sein
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ersatzführerschein aus anderem EU-Staat nach Führerscheinentzug in Deutschland
Strafverteidiger:
In dem vom OLG Celle am 12.12.2019 entschiedenen Verfahren (2 Ss 138/19) hatte der Angeklagte na
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ersatzführerschein aus anderem EU-Staat nach Führerscheinentzug in Deutschland
Strafverteidiger:
In dem vom OLG Celle am 12.12.2019 entschiedenen Verfahren (2 Ss 138/19) hatte der Angeklag
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldbescheid bei Einsatz von Dienstleistern oder Leiharbeitern zur Erfassung von Falschparkern rechtswidrig
Nicht nur Frankfurt am Main, sondern auch andere Komunen, wie z.B. Neu-Isenburg (siehe z.B. hier), haben in der Verg
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldbescheid bei Einsatz von Dienstleistern oder Leiharbeitern zur Erfassung von Falschparkern rechtswidrig
Strafverteidiger:
Nicht nur Frankfurt am Main, sondern auch andere Kommunen, wie z.B. Neu-Isenburg (siehe z.b
martina heck
Veräußerung einer Arztpraxis durch einen Erben, die Einkommensteuer und die Haftungsbeschränkung
Nach einem Todesfall gibt es für die Hinterbliebenen vieles zu regeln. Hierzu gehört auch die Frage, wer Erbe ist, wie m
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Abmahnung RA Yussof Sarwari für Berlin Media Art
Die Abmahnung des RA Sarwari für die Berlin Media Art entspricht den üblichen Filesharing-Abmahnungen: Es wird ein Drohs
martina heck
Mietpreisbremse auch in Nordrhein-Westfalen unwirksam
Die sogenannte Mietpreisbremse beschäftigt erwartungsgemäß weiterhin die Gerichte. Wir hatten bereits hier darüber beric
martina heck
Umgehung einer psychiatrischen Zwangsbehandlung durch Patientenverfügung?
Die Anfertigung und entsprechend sichere Hinterlegung einer Patientenverfügung kann nur jedem ans Herz gelegt werden. In
martina heck
Ehrenamtliche Tätigkeit im Verein und gesetzliche Unfallversicherung
Viele Menschen engangieren sich ehrenamtlich in Vereinen. Was passiert aber, wenn man im Rahmen der Tätigkeit für den Ve
martina heck
Kosten für die erstmalige Berufsausbildung sind keine Werbungskosten
Der Bundesfinanzhof hatte sich in mehreren Verfahren mit der Frage zu beschäftigen, ob die Kosten für eine erstmalige Be
martina heck
Die tierschutzrechtliche Anordnung und der richtige Adressat
Tierschutzrechtliche Anordnungen müssen, wie alle behördlichen Anordnungen, natürlich an den richtigen Adressaten gerich
martina heck
WEG: Kostentragung für privaten Winterdienst für einen öffentlichen Weg?
Hauseigentümer sind aufgrund der jeweiligen kommunalen Satzung in aller Regel für den Winterdienst vor ihrem Hausgrundst
martina heck
Bestattungskosten als aussergewöhnliche Belastungen in der Steuererklärung
Bestattungskosten können heutzutage – auch, wenn man den Umfang gering halten will – einen erheblichen Kostenbetrag anne
martina heck
Das Sky-Bundesliga-Abo als Werbungskosten
Für Fußballfans eine feine Sache, könnte man denken. Aber Obacht: Die Geltendmachung der Kosten für ein Sky-Bundesliga-