martina heck
Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen ist rechtmäßig
Aktuell wehren sich Bürger gegen die Maskenpflicht in NRW in Supermärkten. Nun hat sich das Oberverwaltungsgericht für d
Strafrecht
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martina heck
Hessen: Hundeschulen und Hundesalons dürfen weiter nicht geöffnet werden
Wir hatten hier bereits über eine Entscheidung aus Nordrhein-Westfalen berichtet, bei der es um eine coronabedingte Schl
martina heck
Die Gerichte im Oberlandesgerichtsbezirk Köln normalisieren ihren Betrieb
Auch die Gerichte im Oberlandesgerichtsbezirk Köln fahren ihren Betrieb wieder hoch. Die Gerichte wollen dabei Augenmaß
Rechtsanwalt Jürgen Frese
StVO-Änderung 2020 treten am 28.04.2020 in Kraft!
Aufgepasst (zu) eilige Kraftfahrer und andere Verkehrsteilnehmer! Die bereits seit längerem diskutierten Änderungen der
martina heck
Die Arbeitsgerichte im Regierungsbezirk Köln legen wieder los
Kaum hat die Landesregierung NRW Lockerungen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie bekanntgegeben, ziehen auch
Rechtsanwalt Jürgen Frese
PTB untersagt Auswertung von Hilfsgrößen bei Geschwindigkeitsmessungen
…und hier bekommt die Rechtsstaatlichkeit bei Geschwindigkeitsmessungen den nächsten Sargnagel eingeschlagen:
Der Beitra
martina heck
Schließungsanordnung gegen Hundesalon?
Auch die Fellpflege für unsere Vierbeiner ist während der Corona-Krise ein Thema. Im Kreis Lippe hatte ein Antrag im Weg
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrtenbuchauflage – Anforderungen
Fahrtenbuch: Verwaltungsgericht stellt strenge Anforderungen an Fahrtenbuchauflage Teilt ein Fahrzeughalter mit, dass ni
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Rotlichtverstoß Elsenstraße / Puschkinallee Berlin
Geschwindigkeit und Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt in Berlin Elsenstraße / Puschkinallee in Berlin Read more
Der
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Handyverstoß: in der Hand halten
Bußgeld: Handyverstoß § 23 Abs. 1a StVO – Bußgeldverfahren „Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der Read more
Der Beitrag
martina heck
Corona und das Arbeitsgericht Siegburg
Wie wir in der Praxis bereits bemerkt hatten, hat das Arbeitsgericht Siegburg nun auch offiziell mitgeteilt, dass es weg
martina heck
Elektrostimulationsgeräte im Lichte des Zollrechts
Bei der Einfuhr von Waren kommt es in finanzieller Hinsicht natürlich immer darauf an, wie die Einfuhrabgaben berechnet
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
„Bundesweites Krisennetzwerk Rechtsrat“ mit kostenfreier Erstberatung
Strafverteidiger:
In Süddeutschland hat sich ein Team von über 30 Anwältinnen und Anwälten verschiedenster Kanzlei
martina heck
Hundebeisserei und Schmerzensgeld
ozdfov Es liegt in der Natur der Sache bzw. der Hunde, das selbige sich auch einmal gepflegt in die Wolle kriegen können
martina heck
Breaking News: Ein Gekko isst nicht wie ein Mensch
darauf muss man ja auch erst einmal kommen … Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht – hier wegen fehlerhafter Widerrufsbele
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Corona: Rückwirkende Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie
Der Gemeinsame Bundesaus ausschuss (G-BA) hat am 20.03.2020 einen Beschluss zur rückwirkenden Anpassung der Arbei
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einschränkungen am Amtsgericht Offenbach
Der Präsident des Amtsgerichts Offenbach hat nunmehr eine interne Anweisung für die Bediensteten des Gerichts ausgeg
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Gebühren für die Abstempelung des Kennzeichens
Die nachfolgende (Schwachsinns-)Kürzung bei fiktiver Abrechnung erlangt zunehmende Beliebtheit bei den Versicherungen. D
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg: Kosten für Probefahrt und Wagenwäsche erstattungsfähig
Das Amtsgericht Heinsberg hat mit Urteil vom 11.03.2020 (Az. 19 C 1/20) die Kosten für eine Probefahrt und die Wagenwäsc
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zutritt zu Gerichten: Handlungsempfehlungen des Hess. Justizministeriums
Das Hessische Justizministerium hat am 17.3.2020 Handlungsempfehlungen bezüglich des Zutritts zu Gerichten und St