Rechtsanwalt Mathias Klose
BSG hält 3-Generationen-Bedarfsgemeinschaft für möglich
Leben drei Generationen (Mutter, Tochter und Enkel) zusammen, ist sowohl eine Bedarfsgemeinschaft, der alle drei Gener
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Gesetzentwurf zur Änderung des SGB III - Keine doppelte Zulassung für Träger von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf (18/2083) zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) vorgelegt. Ko
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG urteilt über bombige Sonderprämien
Mitarbeiter des Kampfmittelbeseitigungsdienstes können nicht nur für die Entschärfung, sondern auch für den Transport be
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Drohung mit der Presse rechtfertigt Kündigung
Wer seinem Chef mit der Presse droht, muss mit einer Kündigung rechnen. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Männer dürfen nicht zum Frauenarzt
Frauenärzte dürfen grundsätzlich keine Männer behandeln. Das gilt auch für die Substitutionstherapie, wenn Frauenärzte e
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Unfreundlichkeit gegenüber Kunden kann Abmahnung begründen
Unfreundliches Verhalten von Arbeitnehmern gegenüber Kunden kann vom Arbeitgeber abgemahnt werden. Zumindest wiederholte
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Pflegedienstkündigung nach Wallraff-Recherchen bleibt wirksam
Trickst ein Pflegedienst bei der Abrechnung von Pflegeleistungen das Sozialamt aus, muss er mit einer fristlosen Kündigu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nach Partnertrennung muss Jobcenter Waschmaschine bezuschussen
Sind Hartz-IV-Bezieher wegen der Trennung von ihrem Partner ohne Waschmaschine, können sie vom Jobcenter einen Zuschuss
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Elterngeld bei Aufenthaltsstatus auf der Grundlage des NATO–Truppenstatuts
Bei nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländern, zu denen auch US-Amerikaner gehören, ersetzt der Aufenthaltsstatus
Rechtsanwalt Mathias Klose
Klagen im 14-Minuten-Takt am Sozialgericht Berlin
2013 war das vierte Jahr in Folge, in dem das SG Berlin mehr als 40.000 Neueingänge zu bewältigen hatte. Zurzeit erreich
Sönke Nippel
Rechtsanwaltsgebühren im Sozialrecht
In Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit entstehen in der Regel Betragsrahmengebühren ...Vorgerichtliche
Sönke Nippel
Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
Leben Leistungsempfänger in einer Haushaltsgemeinschaft mit anderen Personen, so wird gemäß unterschiedlichen Regelungen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Volle Rufbereitschaften auch für Teilzeitkräfte
Teilzeitbeschäftigte haben nicht unbedingt Anspruch auf eine entsprechend verringerte Zahl von Rufbereitschaften. Eine B
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vertrag „Geld gegen Vollzug der Ehe“ ist nichtig
Eine vertragliche Vereinbarung „Geld gegen Vollzug der Ehe“ verstößt gegen die guten Sitten und ist nichtig. Dies gilt a
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Welt: "Wilhelmshaven ist das Paradies für Arme"
Die Welt berichtet über das niedersächsische Wilhelmshaven, das vor allem bei Sozialleistungsempfängern beliebt sein sol
Rechtsanwalt Mathias Klose
Sturz mit 1,99 Promille kann Arbeitsunfall sein
Der 58jährige Kläger K ist Betriebsrat bei einem internationalen Konzern mit Sitz in der Region Stuttgart. Im April 2010
Rechtsanwalt Mathias Klose
Aus der Kanzlei: Beratungshilfe im Arbeitslosenrecht
Nachdem die Mandantin Arbeitslosengeld nach dem SGB III bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit Regensburg
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Abo fürs Sattessen in der Business-Lounge
Fluggäste der Business Class dürfen ihr Flugticket nicht missbrauchen, um sich in der Business Lounge 35 Mal satt zu ess