Rechtsanwalt Michael Langhans
Zur Pressekonferenz vom 01.08.2014 “Zwölf Stämme”
Am 01.08.2014 haben wir bekanntermaßen eine Pressekonferenz zu Auffälligkeiten von Zeugenaussagen in den Verfahren der F
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Sozialhilfe nach Regelbedarfsstufe 1 für volljährige behinderte Menschen
Seit 1. Januar 2011 erhalten Sozialhilfeempfänger gemäß § 27a Abs. SGB XII i.V.m. der Anlage zu § 28 SGB XII nur noch
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kürzung der Altersrente aufgrund Versorgungsausgleichs
Das Landesozialgericht Niedersachsen - Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Anspruch auf Gewährung einer Altersrente o
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Jobcenter muss nicht für Kur auf Usedom zahlen
Hartz-IV-Bezieher können für einen erforderlichen Kuraufenthalt kein Geld vom Jobcenter bekommen. Die nicht von der Kran
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsfeiern sind ein gefährliches Pflaster – Unfallversicherungsschutz gegeben?
Eine Betriebsfeier sollte keine Feier im kleinen Kreise sein. Kommt in der Vorweihnachtszeit etwa nur eine kleine Abteil
Rechtsanwalt Michael Langhans
Pressekonferenz zu den Fällen der 12 Stämme
Am Freitag, den 01.08.2014 findet eine durch mich geleitete Pressekonferenz rund um die aktuellen Entwicklungen zu den F
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Tagessatzhöhe bei gegen Hartz-IV Empfänger verhängter Geldstrafe
Wird eine Geldstrafe verhängt, so bestimmt das Gericht nach § 40 II StGB die Höhe eines Tagessatzes unter Berücksichtig
Rechtsanwalt Mathias Klose
Sanktion nur nach Aufhebung des SGB-II-Bewilligungsbescheids
Bezieher von Arbeitslosengeld II ("Hartz IV) erhalten sozialgerichtlichen Eilrechtsschutz, wenn das Jobcenter bewilligte
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Fristlose Kündigung wegen Krankheit möglich?
Ständige Kurzerkrankungen eines Arbeitnehmers können eine fristlose Kündigung begründen. Allerdings müssen dann auch für
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gericht weist Diskriminierungsklage eines 60-jährigen Anwalts wegen Rechtsmissbrauch ab
Bewerben sich ältere Arbeitsuchende auf eine Vielzahl an Berufsanfänger gerichtete Stellenangebote, kann dies das Scheit
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Rückzahlung von ALG II bei unbestimmtem und widersprüchlichem Rückforderungsbescheid
Ein Heilbronner „Hartz IV“- Bezieher, der eine Erbschaft u.a. für eine Nachtclubtänzerin ausgab, muss kein Arbeitsloseng
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein genereller Anspruch von Sozialhilfeempfängern auf Aufnahme in den Basistarif der privaten Krankenversicherung
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Personen, die Empfänger laufender Leistungen nach dem Zwölften Buch des Sozi
Rechtsanwalt Mathias Klose
Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe
In Berlin hat im Juli das Beteiligungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz begonnen. Am Auftakt nahmen Vertreterinnen und
Sönke Nippel
“Mütterrente” für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der “Deutsche Rentenversicherung”
Auf Seite 1 der neuesten Rentenbescheide benachrichtigt die Deutsche Rentenversicherung über die erhöhte Rente ab dem 1.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BSG stoppt übliche Sozialhilfekürzung für Behinderte
Leben volljährige Behinderte oder Pflegebedürftige noch bei den Eltern oder in einer Wohngemeinschaft, darf das Sozialam
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BSG sichert monatlichen Freibetrag für Hartz-IV-Nebeneinkünfte
Gehen Nebeneinkünfte eines Hartz-IV-Empfängers in einem Monat doppelt, im nächsten aber gar nicht ein, sollen die Empfän
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Hartz-IV-Anrechnung des Kindergeldes für sich selbst
Leben drei Generationen in einem Haus, muss sich die mittlere Tochter das für sie selbst an ihre Mutter gezahlte Kinderg
Rechtsanwalt Mathias Klose
Initiative München, Psychopharmaka in Alten- und Pflegeheimen
Der Medizinische Dienst der Krankenkassen hat ermittelt, dass in Deutschland 2,2 Millionen Pflegebedürftige zu versorgen
Rechtsanwalt Mathias Klose
BAföG soll um 7% erhöht werden
Schüler und Studierende, die eine Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bekommen, soll
Sönke Nippel
angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis des Jobcenters/Sozialamts Wuppertal
Folgende E-Mail habe ich heute von Tacheles e. V. zu dem Thema „angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/SGB XI