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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges

Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 16.02.12 – III-5 RVs 113/11 – festgestellt, dass es nicht genügt, dass der

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wenn Kollegen die Kündigung fordern – Druckkündigung nur im Ausnahmefall zulässig

Arbeitgeber dürfen einem Beschäftigten nicht einfach deshalb kündigen, weil andere Kollegen ihrerseits mit einer Kündigu

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Sexverbrecher bekommen Schmerzensgeld

…titelt heute die Online-Ausgabe der “Zeitung” mit den vier großen Buchstaben. Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Arbeitsunfall bei Sturz auf Beerdigung?

Wenn Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr einem verstorbenen Kameraden bei der Beerdigung das letzte Geleit gewähren, s

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bei Stalking droht fristlose Kündigung

Stellen Arbeitnehmer Kolleginnen gegen ihren Willen mit privaten E-Mails, Telefonanrufen oder anderen aufdringlichen Kon

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Auch bei Verständigung muss das Gericht den Sachverhalt aufklären

Die Möglichkeit des Gerichts, sich mit den Verfahrensbeteiligten über das Ergebnis des Verfahrens zu verständig

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wenn ein Schaf Amok läuft

Wenn sich schwarze Schafe sprichwörtlich wie solche benehmen, sollen geschädigte Menschen nicht leer ausgehen. Wie das O

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Keine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte

Ein in Sicherungsverwahrung Untergebrachter beantragte bei die Genehmigung des Kaufs einer Spielkonsole des Typs Sony P

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Fiktive Terminsgebühr im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Das SG Fulda hat in seinem Beschluß vom 28.03.2012 – S 4 SF 1/11 E – festgestellt, dass auch im sozialgerichtlichen Eilv

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Hohe Gebühren für Pfändungsschutzkonto in AGB unzulässig…

Das OLG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 28.03.2012 – 19 U 238/11 – festgestellt, dass eine Entgeltklausel, won

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 23.-27. April

In Frankfurt ist in der Woche vom 23.-27.04.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen: am Montag, d

Rechtsanwalt Michael Langhans

Besuchen Sie uns auf den Handwerkertagen 2012 in Donauwörth

Am morgigen Samstag und Sonntag, den 22.04.2012 finden wieder in der Ludwig-Bölkow-Schule - Staatliche Berufsschule Dona

Rechtsanwalt Michael Langhans

Unterhalt: Auskunft 6 Monate nach Geschäftsjahresschluss ist rechtzeitig

Diese in Palandt kommentierte Auffassung spiegelt nur wieder, was ich als gesunden Menschenverstand bezeichnen würde: Da

Rechtsanwalt Michael Langhans

15.04.2012 – Kunstausstellung “Farbe – Form – Fantasie” von Jutta Frederiks heute letztmals geöffnet

von 12-18 Uhr in Donauwörth in unseren Kanzleiräumen. Mehr über diese Kunstausstellung lesen sie auf Kunst und Kanzlei –

Rechtsanwalt Michael Langhans

eBay Auktion abgebrochen führt zu Kaufvertrag mit dem aktuell höchstbietenden

Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Detmold weist die Anwaltskanzlei Dr. Damm und Partner hin: Ein Auktionsabbruc

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Die Gefahren im Bierzelt

Zu Beginn des Frühlings startet auch wieder der Zeit der Volksfeste, erwähnt sei zum Beispiel das Nürnberger Frühlingsfe

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bei NKD wird überall gespart – auch bei der arbeitsrechtlichen Beratung

Die NKD-Firmengruppe sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Firmenzentrale einen Juristen für Arbeitsrecht (m/w): “

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

„Fehlende Kommunikationsstärke“ als Diskriminierungsgrund – Prozesskostenhilfe für stotternden Stellenbewerber

Bewerben sich sprachbehinderte, stotternde Bewerber um eine Stelle, dürfen sie nicht wegen ihrer „fehlenden Kommunikatio

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Wer den Weg zur Arbeit nicht schafft bekommt Rente…

…wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkre

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bremsen für den Uhu? – “Uhu-Tempolimit” nach Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vorerst vom Tisch

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Aachen hat am 27.03.2012 im sog. “Uhu-Fall” (AZ: 2 K 1352/11) verhandelt. Nun