Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vergleich mit Stalin und Mao verletzt Persönlichkeitsrecht
Vergleiche mit Hitler kommen meist nicht gut an und können auch rechtliche Konsequenzen haben. Stattdessen Stalin und Ma
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Landkreis Vechta verliert Prozess gegen sich selbst
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat der Landkreis Vechta einen Prozess gegen sich selbst verloren. Nach dem am
Rechtsanwalt Mathias Klose
Spiegel: "Erster Rückgang seit Jahren: Hartz-IV-Empfänger werden seltener bestraft"
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sanktionen-bei-alg-ii-hartz-iv-empfaenger-werden-seltener-bestraft-a-910177.ht
Rechtsanwalt Mathias Klose
Gutachtensanträge nach § 109 SGG richtig formulieren
Vor dem Sozialgericht hängt der Ausgang eines Prozesses in vielen Fällen vom Ergebnis eines medizinischen Sachverständig
Rechtsanwalt Mathias Klose
Gebühren sparen - noch im Juli zum Anwalt
Am 05.07.2013 hat der Bundesrat das vom Bundestag gebilligte 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG) gebilligt.
Rechtsanwalt Mathias Klose
Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen teilweise rechtswidrig
Das Bundesversicherungsamt (BVA) muss das Berechnungsverfahren für die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Kran
Rechtsanwalt Mathias Klose
Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe akzeptiert
Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 5. Juli 2013 das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungsh
Rechtsanwalt Mathias Klose
Patientenzufriedenheit
Die mittlerweile sechste Versichertenbefragung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat ergeben, dass die Deutsc
Rechtsanwalt Mathias Klose
MZ: "Noch fehlen 100000 Krippenplätze"
http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/artikel/noch-fehlen-100000-krippenplaetze/936276/noch-fehlen-100000-k
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Sonderurlaub für einen Yoga-Kurs?
Ein Feuerwehrmann kann keinen Sonderurlaub für einen Yoga-Kurs beanspruchen. Dies gilt selbst dann, wenn der Kurs für di
Sönke Nippel
Zur Dauer des Verletztengeldes
Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung (so das Bundessozialgericht in e
Sönke Nippel
Arbeitsunfähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfallversicherungsrechts
Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenvers
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mit Hitler-Vergleich fliegt man aus dem Betriebsrat
Streiten sich Betriebsratsmitglieder, sollten sie sich mit Hitler-Vergleichen zurückhalten. Denn setzen sie den Betriebs
Rechtsanwalt Mathias Klose
Ausgestaltung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
In Berlin haben die Vorsitzenden des Expertenbeirats zur konkreten Ausgestaltung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz-IV-Kürzung bei Kündigung eines Aufstockers
Das Sozialgericht Mainz hatte sich im Rahmen eines Eilantrages (Az.: S 15 AS 438/13 ER) mit der Frage zu beschäftigen, u
Rechtsanwalt Michael Langhans
14. Senat: Vorsitzender Richter Prof. Dr. Udsching in Ruhestand
Ich möchte auf die Ruhestandsmitteilung des Bundessozialgerichts betreffend den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Udsching
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bußgeldverfahren
Der Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit kann weitreichende Folgen haben. Geschwindigkeitsverstöße, Rotlichtfahrten, Alkoho
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Krankenkassen erlassen Schulden bis Jahresende"
http://www.sueddeutsche.de/geld/versicherungspflicht-in-deutschland-krankenkassen-erlassen-schulden-bis-jahresende-1.171
Rechtsanwalt Mathias Klose
MZ: "Regensburg hat zu viele Fachärzte"
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/artikel/regensburg-hat-zu-viele-fachaerzte/935206/regensburg-hat-zu-vie
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn der Vater den Rektor des Sohnemanns tritt
Fordert ein Vater das von der Schule eingezogene Handy seines Sohnes zurück, sollte er dies friedlich tun. Denn bei Tätl