Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2010 durch Urteil im Revisionsverfahren eine Entscheidung in dem zum Aktenzeichen I Z
IT-Recht
Zeige 3521-3540 von insgesamt 6383 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung bei Buch-Neuausgabe
Bei einer leicht veränderten Neuauflage eines Buches darf dieses nicht so beworben werden, dass der Eindruck entsteht, e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nennung fremder Marke bei Gewinnspiel
Die bloß beschreibende Nennung von Namen bekannter Festivals bei einer Verlosung von Tickets für die Veranstaltungen anl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Verkauf von Versicherungsprodukten bei Penny
Wer gewerbsmäßig den Abschluss von Versicherungsverträgen vermitteln will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Industri
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsmissbrauch bei Einsatz von Prozessfinanzierer
Das Kammergericht (KG) Berlin hat mit seinem Beschluss vom 03.08.2010 unter dem Aktenzeichen 5 U 82/08 entschieden, dass
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Abmahngebühren, wenn Unterlassungsbegehren nicht weiter verfolgt wird und nur 100 € Schadensersatz bei Schmuddelfilmchen
Das Amtsgericht Hamburg hat sich zu einer aus drei Gesichtspunkten bemerkenswerten Entscheidung im Bezug auf Ansprüche a
Rechtsanwalt Marcus Dury
Button-Lösung: Kuriose Umsetzung auf einer Hotelseite
Am 01. August 2012 trat die sogenannte „Button-Lösung“ in Kraft. In § 312g I BGB steht dazu, dass die Button-Lösung auch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrige Gutscheine bei Kfz-Reparaturen
Das Versprechen eines Gutscheins für einen Reparatur-Folgeauftrag an Kunden mit Teilkaskoversicherung mit Selbstbehalt i
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit von Apothekenterminals
Die Abgabe von Arzneimitteln über ein Apothekenterminal kann grundsätzlich ein zulässiger Vertriebsweg sein. Es muss abe
Rechtsanwalt Andre Stämmler
U+C Abmahnwelle – Abmahnung ohne erforderliche Rechte?
Tweet Die Ende des vergangen Jahres durch die Kanzlei Urmann und Collegen entzündete Abmahnwelle hatte bereits für einig
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Boss-Move
Tweet Wer ein Fahrzeug ohne die erforderliche Fahrerlaubnis führt oder wem das Führen von Fahrzeugen untersagt ist (Fahr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung einer Frei-Haus-Werbung
Nicht nur Verbraucher, auch Gewerbetreibende können durch die Angabe einer Lieferung frei Haus in einem Newsletter oder
Rechtsanwalt Frank Weiß
Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung
Durch Urteil vom 22.Juli 2010 hat das LG Paderborn entschieden, dass ein Unternehmer nicht gegen seine Belehrungspflicht
Dr. Sebastian Kraska
Meet in the LawCloud: 3. DialogCamp zum Datenschutz
[IITR - 14.1.14] Auch 2014 veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht (MMR) und Zeitschrift für Datenschutz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftsanfrage an Unternehmen keine Werbung
Bei bloßer Versendung einer Faxmitteilung mit der Aufforderung zur Datenabgabe liegt keine Handlung im Sinne des unlaute
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kauf-auf-Probe-Klausel und Widerrufsbelehrung
Eine Widerrufsbelehrung kann im Zusammenhang mit einem Kauf auf Probe auch dann unzureichend sein, wenn sie im Wesentlic
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in KrankenhäusernWeiterlesen ›
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Rohdatenauslesung bei ESO Messgeräten zulässig!
Bei Geschwindigkeitsmessungen können Sachverständige durch Auslesung der Rohdaten wichtige Erkenntnisse zur Korrektheit
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Crew Resource Management in Luftfahrt und Medizin
Teamarbeit in der Luftfahrt ist Bestandteil einer Sicherheitskultur, die im deutschen Gesundheitswesen noch nicht sehr v
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sonntags keine Verkauf von Weihnachtstassen
Mit einem weihnachtlichen Thema beschäftigt sich das Urteil des OLG Hamm vom 26.03.2012. Ein Gartencenter in Osnabrück h