Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rauchmelder für Gehörlose auf Krankenkassenkosten
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Gehörlosen für ihre Wohnung Rauchmelder mit Lichtsignalanlage bezahlen. Die Geräte
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Sex-Schaukel in der Wohnung - Kündigung?
Der beklagte Mieter hat in der Wohnung ein Schaukelgestell mit Ketten aufgestellt, mit dem der Mieter häufig starke Lärm
Malte Winter
Wegnahme von Zahngold durch Krematoriumsmitarbeiter - Schadensersatz
Nehmen Beschäftigte Edelmetallrückstände aus der Kremationsasche an sich, kann der Arbeitgeber die Herausgabe, oder, wen
Malte Winter
Vorsicht beim rückwärts ausparken - sonst kann's teuer werden!
Im vorliegenden Fall war ein Pkw rückwärts aus einem Parkplatz ausgefahren und hierbei mit einem anderen Pkw kollidiert,
Malte Winter
Bewertungen von Hotels im Internet müssen stimmen
Das Bereithalten einer Bewertungsfunktion und das Publizieren fremder Hotelbewertungen auf einem Hotelbuchungsportal ste
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Quietschende Kettenschaukel beim Sex kann zur Mietkündigung führen
Üben Mieter ihre sexuellen Praktiken lautstark nachts an einer aufgehängten Kettenschaukel aus, können die Lärmbelästigu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gold von Toten im Wert von 255.610 EUR in die eigene Tasche gesteckt
Mitarbeiter eines Krematoriums dürfen das aufgefundene Zahngold in der Asche Verstorbener nicht für sich behalten. Geben
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitslose müssen nicht mehr „stempeln gehen“
Arbeitslose müssen nicht wie früher „stempeln gehen“, um ihr reguläres Arbeitslosengeld zu erhalten. Auch wenn ein Arbei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Auch eine Änderungskündigung gilt als „Entlassung“
Erhalten Arbeitnehmer aus betriebsbedingten Gründen Änderungskündigungen, zählt dies als „Entlassung“. Selbst wenn Besch
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber muss Betriebsrat Fachzeitschriften-Abo bezahlen
Arbeitgeber müssen Betriebsräten grundsätzlich auch ein Abo für eine arbeitsrechtliche Fachzeitschrift als Sachmittel be
Malte Winter
Radfahrer in falsche Richtung auf dem Gehweg und die Kollision an der Grundstücksausfahrt
Im vorliegenden Fall befuhr ein Radfahrer verbotswidrig einen Gehweg in der falschen Richtung und nicht mit Schrittgesch
Malte Winter
Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
Unterhaltsaufwendungen können nur dann als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, wenn sie in einem angemes
Malte Winter
Einstellungswandel bei Cannabis-Abstinenz für weniger als 1 Jahr?
Der Betroffene kann seine Kraftfahreignung zurückgewonnen haben, ohne zuvor einen forensisch gesicherten Nachweis über e
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Abmahnung wegen unhöflicher E-Mails
Äußern sich Arbeitnehmer unfreundlich gegenüber Kunden ihres Arbeitgebers, ist dies grundsätzlich geeignet, eine Abmahnu
Malte Winter
Kein Splittingtarif für nicht eingetragene Lebenspartner
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Partner einer Lebensgemeinschaft für Jahre, in denen das Lebenspartnerscha
Malte Winter
Selbst ist der Reisende - Reisemängel selber anzeigen!
eisemängel sind von dem Reisenden selbst gegenüber dem Reiseunternehmen anzuzeigen. Rechtsanwaltskosten hierfür können v
Malte Winter
Anscheinsbeweis bei Wechsel der Fahrspur durch den Vorfahrtberechtigten
Von dem Wartepflichtigen wird verlangt, dass er mit Misstrauen in die Vorfahrtsstrasse einfährt und im Zweifel wartet. D
Malte Winter
Unangemessene Benachteiligung der Ehefrau - Ehevertrag sittenwidrig!
Im Rahmen der konkreten Bedarfsbemessung genügt es, dass der Bedürftige die in den einzelnen Lebensbereichen anfallenden
Malte Winter
Filesharing im Hotel - haftet der Hotelier?
Trifft ein Hotelier für das Gästeinternet die richtigen Vorsichtsmaßnahmen, so kann er für Urheberrechtsverletzungen, di